Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
die Landeshauptstadt hat gewählt. Nach der längsten Wahlperiode in der Geschichte der Stadtverordnetenversammlung waren am Sonntag 133.000 Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt aufgerufen, ihre Stimme für das neue EU-Parlament abzugeben und eine neue Kommunalvertretung zu wählen. Die Stadtverordnetenversammlung war 2008 das letzte Mal gewählt worden. Da es abgesehen von der Oberbürgermeisterwahl 2010 keine Anhaltspunkte und keine Wahlumfragen gab, war die Spannung programmiert. Und ich finde, die Ergebnisse haben in dieser Hinsicht nicht enttäuscht. Es gab ein paar überraschende Resultate.
Zunächst möchte ich mich bei denen bedanken, die sich auch vom schönen Wetter nicht abhalten ließen, um zur Wahl zu gehen. Mit 48,9 Prozent haben wir jedoch leider das Ergebnis von 2008 nicht erreicht, als wir eine Wahlbeteiligung von 51,7 Prozent hatten. Das bedauere ich sehr. Denn gerade bei der Kommunalwahl sind die Bürgerinnen und Bürger sehr nah an den Entscheidungen und haben direkten Einfluss auf die Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung. Und die hat ja zuletzt mit dem Schulentwicklungsplan bis hin zu seiner Finanzierung einiges entschieden. Zum zweiten ist es uns, glaube ich, durch die gemeinsame Kampagne „Dein erstes Mal wählen“ mit dem Stadtjugendring gut gelungen, Jungwähler zu motivieren, zur Wahl zu gehen – und vielleicht auch ältere. Wählen gehen bleibt nun einmal eine wichtige demokratische Entscheidungsmöglichkeit.
Was das beeinflussen kann, haben wir am Sonntagabend gesehen. Die beiden großen Parteien haben zugunsten vieler kleiner Parteien Federn lassen müssen. Auch meine Partei hat leider an Zustimmung verloren. In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung werden 10 Parteien und Wählergruppen sitzen, drei davon mit jeweils nur einem Sitz. Damit wird die Vielfalt gestärkt. Das bedeutet aber auch, dass die Entscheidungsfindung noch etwas schwieriger werden könnte als bisher. Das Ausloten von Kompromissen dürfte mehr Zeit beanspruchen.
Ich habe vor der Wahl gesagt, dass es mir wichtig ist, dass eine stabile Mehrheit die Landeshauptstadt regiert. Das gilt weiterhin. Wir werden daher Gespräche mit allen großen Parteien führen, um auszuleuchten, mit wem die größten Schnittmengen vorhanden sind und mit wem eine stabile Mehrheit möglich ist.
Die Mühe lohnt sich! Wir haben noch einige Aufgaben vor uns, wenn ich an die Potsdamer Mitte denke oder die gesamte Bildungsinfrastruktur mit dem Bau von insgesamt sechs neuen Schulen. Die Herausforderungen, vor die uns die wachsende Stadt stellt, werden nicht kleiner. Wir packen das an. Und wir finden die beste Lösung für unsere Landeshauptstadt.
Ihr
Jann Jakobs
Die vorläufigen Endergebnisse und Sitzverteilungen finden Sie hier.
