17. Januar 2016
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
die Demonstration eines Pegida-Ablegers hat in der abgelaufenen Woche hohe Wellen geschlagen. An diesem Mittwoch haben dieselben Organisatoren erneut eine Kundgebung mit Abendspaziergang angemeldet. Ich sage es gleich vorweg: Ich möchte nicht, dass ein brauner Mob - und man hat es am Zeigen des Hitlergrußes und am Singen der verbotenen Strophe des Deutschlandliedes erkannt - in Potsdam ohne Widerspruch offen auftreten kann. Zugleich lehne ich aber jede Form von Gewalt ab. Wenn wir gegen Rechtsextreme vorgehen, darf dies nur mit friedlichen Mitteln und ohne Gewalt geschehen!
Potsdam steht vereint gegen Rassismus und Intoleranz. Denn Potsdam ist eine weltoffene Stadt und wir wollen auch nicht tolerieren, dass mit Ressentiments und bedenklicher Gesinnung der Zusammenhalt unseres Gemeinwesens infrage gestellt wird. Und das möchte ich auch wiederholen: Wer sich mit Rassisten gemein macht, wer sich einreiht in die Gruppe der Angstmacher und der Fremdenhasser, der ist nicht einfach ein besorgter Bürger, der muss wissen, dass er nicht in der vermeintlichen Mitte, sondern weit rechts am Rand der Gesellschaft steht.
Nein, wir wollen und brauchen keine Nazis in der Landeshauptstadt, aber wir brauchen auch keine Hooligans und Randalierer. Auch denen muss man ins Stammbuch schreiben: Gewalt ist niemals ein probates Mittel der Auseinandersetzung. Deshalb habe ich die Randale in der Potsdamer Innenstadt auch deutlich verurteilt. Es ist vollkommen inakzeptabel, dass Polizisten, die zum Schutz des Grundrechts auf Demonstrationsfreiheit und somit zum Schutz der Kundgebungsteilnehmer, aber auch der Gegendemonstranten und der zufällig vor Ort befindlichen Bürger eingesetzt werden, angegriffen und verletzt werden. Das ist beschämend. Und das möchte ich in unserer Stadt auch nicht wieder erleben.
Abseits von Demonstrationen debattieren wir zurzeit intensiv darüber, wie die zukünftige Gesellschaft der Landeshauptstadt aussehen wird. Wir entwerfen unter anderem unser Leitbild, bei dem die Themen Zusammenleben, gutes Miteinander und Toleranz eine große Rolle spielen. Ich möchte Sie, liebe Potsdamerinnen und Potsdamer, einladen, sich daran zu beteiligen. Ich persönlich empfinde es als Gewinn, wenn unsere Stadt bunter wird, wenn sie Menschen unterschiedlichster Herkunft und Kultur zur neuen Heimstatt wird. Ich weiß, das sieht nicht jeder so, und das ist auch jedermanns Recht. Denn wir leben in einer starken Demokratie, in der allen Bürgerinnen und Bürgern das Recht auf freie Meinungsäußerung zusteht.
In der Stadt des Toleranzediktes, in einer Stadt, die immer durch Zuwanderung geprägt worden ist, einer Stadt mit einer so bewegten Geschichte wie Potsdam, können und werden wir aber keine fremdenfeindlichen Ressentiments und Aktivitäten zulassen. Kommen Sie zur Gegendemonstration am Mittwoch um 18 Uhr am Bassinplatz!
Ihr
Jann Jakobs
