4. März 2018
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
in dieser Woche werden die Stadtverordneten über den neuen Haushalt der Stadt für das Jahr 2018 und das Jahr 2019 abstimmen. Das klingt wenig spektakulär, weil es fast jedes Jahr einen neuen Haushalt gibt, allerdings ist der aktuelle Haushalt ein weiterer Meilenstein für die Entwicklung in allen Bereichen der Stadt. Denn dadurch haben wir die finanziellen Mittel für den Bau neuer Schulen, Kitas, Sportflächen und die Sanierung von Straßen und öffentlichen Plätzen. Im Detail ist im Haushalt festgelegt, wie viel Geld für die Vorhaben in den nächsten 21 Monaten umgesetzt wird und welche Projekte in den Jahren danach Priorität haben.
Dabei investieren wir so viel wie noch nie in die Zukunft unserer Stadt und unserer Kinder. Wenn man den Stadthaushalt und den Wirtschaftsplan des Kommunalen Immobilien Service zusammennimmt, beträgt das Investitionsvolumen in den kommenden vier Jahren 338 Millionen Euro. Eine Rekordsumme: Es ist das größte Investitionsvolumen, das Potsdam je hatte. Wir sind damit in der glücklichen Lage, dank der anhaltend guten Konjunktur und dem bisherigen Haushaltskurs das Wachstum aktiv gestalten zu können. Wir investieren jetzt in die Zukunft und wir haben dabei den Spielraum, das Wachstum intelligent zu gestalten.
Schwerpunkt der Investitionen ist – wie in den vergangenen Jahren auch – die Bildungsinfrastruktur. So sind im Wirtschaftsplan 2018 unseres Kommunalen Immobilien Service allein für die nächsten vier Jahre 205 Millionen Euro für Schulen und Sportstätten sowie Kitas und Horte eingeplant. Eine beachtliche Summe, um neue Schulen und Sportflächen in der Stadt zu bauen beziehungsweise zu erneuern.
Mehr als ein Dutzend neue Schulen werden in den kommenden 15 Jahren in der Landeshauptstadt gebaut, damit wir auch künftig jedem Kind und jedem Jugendlichen einen Schulplatz zur Verfügung stellen können. Das erfordert eine enorme Anstrengung für alle - nicht nur für uns als Verwaltung sondern auch für Sie, liebe Potsdamerinnen und Potsdamer. Denn Flächen in der Stadt sind endlich und so werden derzeit Schulen auch auf Grundstücken geplant, auf denen heute Bäume stehen oder auf bislang nicht erschlossenen Flächen. Ein unausweichlicher Schritt. Ich kann Sie daher nur ermuntern, sich an den Planungen mit ihrer Meinung zu beteiligen, um das für alle Beteiligten beste Ergebnis zu erzielen.
Alle Bereiche profitieren vom Rekordvolumen des Potsdamer Haushalts. Sei es die Kultur mit steigenden Förderungen für die freien Träger und einem neuen Marketingetat für den Kulturstandort Schiffbauergasse oder das Geld für den Umbau des Leipziger Dreiecks und die Sanierung von Straßen. Wenn wir uns auf der einen Seite über die Möglichkeit, unsere kommunale Infrastruktur auszubauen freuen, heißt das andererseits natürlich auch Baustellen und temporäre Behinderungen. Ich sage dabei ganz deutlich: Ich bin froh darüber, dass wir Behinderungen im Straßenverkehr aufgrund von Baustellen zur Erneuerung der Verkehrsinfrastruktur haben und keine Behinderungen aufgrund von maroden Straßen und Wegen. Es ist schön in einer Stadt zu leben, in der investiert und nicht der Notstand verwaltet wird.
Übrigens: Parallel zu den Stadtfinanzen sollen am Mittwoch auch die 20 wichtigsten Ideen der Bürgerschaft für Potsdams Doppelhaushalt 2018/19 beschlossen werden. Den Bürgerhaushalt nutzen wir bereits seit vielen Jahren und es machen immer mehr Menschen mit, zuletzt zählten wir mehr als 14.000 Beteiligungen. Den letzten Stand der Beratungen können Sie bereits jetzt auf einen Blick unter www.Potsdam.de/Buergerhaushalt nachlesen.
Potsdams Bevölkerung wächst dynamisch, mehr als 175.000 Menschen leben derzeit in der Stadt, Tendenz auch in den kommenden Jahren steigend. Um den Ausbau der sozialen sowie der Verkehrsinfrastruktur fortzuführen sind wir auch dank der guten Konjunktur, den steigenden Steuereinnahmen und den Finanzausgleichsmitteln des Landes gerüstet. Ich danke allen, die daran mitgearbeitet haben. Sie haben dazu beigetragen, dass die Landeshauptstadt sich in den vergangenen 18 Jahren von einer Notstandskommune mit Haushaltssicherungskonzept zu einer Stadt mit einem bald positiven Haushaltsergebnis entwickelt hat. Ein gutes Gefühl, dies erreicht zu haben.
Ihr
Jann Jakobs
