Einwohnerbefragungen

Nach § 5 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam kann die Stadtverordnetenversammlung „in wichtigen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft eine Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner des gesamten Stadtgebietes oder einzelner Stadtteile beschließen“.

Bisher kam dieses Instrument der Bürgerbeteiligung unter der damaligen Bezeichnung Bürgerbefragung zweimal in der Landeshauptstadt Potsdam zum Einsatz. Beide Befragungen wurden als Vollerhebung durchgeführt.

Im Dezember 2006 wurden mehr als 122.000 Potsdamerinnen und Potsdamer um ihre Meinung zum Standort des Landtagsneubaus gebeten. 56.473 auswertbare, handschriftlich beantwortete Fragebögen wurden vom Bereich Statistik und Wahlen erfasst, was eine Beteiligung von 46,1 % bedeutet. 24.172 Bürgerinnen und Bürger, die Mehrheit der Befragungsteilnehmenden (42,8 %), sprachen sich für einen Landtagsneubau auf dem Grundriss des ehemaligen Stadtschlosses aus.

Etwas mehr als fünf Jahre später waren im Frühjahr 2012 fast 131.000 Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, sich an der Bürgerbefragung zur Schwimmbadversorgung in der Landeshauptstadt Potsdam zu beteiligen. Mehr als 69.000 gültige Antwortbögen gingen zur Auswertung zurück an den Bereich Statistik und Wahlen, was einer Beteiligung von 52,8 % entspricht. Erstmals konnten die Teilnehmenden einen Fragebogen auch online beantworten, wovon fast 12.000 Personen (17 %) Gebrauch machten. Die übrigen 57.000 Papierbögen wurden nach der Öffnung per Scanner erfasst und mit einer Befragungssoftware automatisiert ausgelesen, was ebenfalls eine Neuheit darstellte. Die Mehrheit von fast 45.000 Befragungsteilnehmenden (65,2 %) sprach sich für einen Schwimmbadneubau am Standort Brauhausberg aus. Für den Standort Volkspark stimmten rund 22.500 Personen (32,7 %).

Rechtliche Grundlage der Einwohnerbefragungen bildet die von der Stadtverordnetenversammlung beschossene Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam.