17. Februar 2013
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
in einer wachsenden Stadt hat auch die Stadtverwaltung wachsende und vor allem veränderte Aufgaben zu bewältigen. Darauf müssen wir reagieren, zum Beispiel durch Anpassungen an die Erfordernisse einer modernen Verwaltung. Und Potsdam hat sich in den vergangenen zehn Jahren rasant verändert. Zu meiner und unser aller Freude haben wir uns wirklich prächtig entwickelt und sind in einigen Bereichen bundesweit Spitze. Ich habe selbst an dieser Stelle schon mehrfach darüber berichtet.
Das stellt uns aber auch vor einige Herausforderungen. Bis zum Jahr 2020 steigt die Bevölkerung von heute 159.000 auf mehr als 170.000 an. Um unsere Zukunft selbst zu gestalten, brauchen wir Investitionen. Wir benötigen Wohnungen, Kita- und Schulplätze, ausreichend Grün-, Sport- und Erholungsflächen. Es ist wichtig, dass wir ein modernes Verkehrsmanagement errichten. Aber dabei wollen wir den Charakter Potsdams als attraktive Heimatstadt inmitten der havelstädtischen Seenlandschaft mit ihren Schlössern und Gärten zwischen Wissenschaft, Geschichte und Moderne bewahren.
Gleichzeitig stehen wir aber vor dem Problem, dass die Zuweisungen des Bundes aus dem Solidarpakt Schritt für Schritt zurückgehen - und 2019 ganz auslaufen. Das bedeutet für die Landeshauptstadt Potsdam konkret, dass wir allein in den nächsten Jahren bis 2015 rund 14 Millionen Euro weniger für Investitionen zur Verfügung haben als heute. Deshalb müssen wir unser Augenmerk noch stärker darauf ausrichten, die Finanzsituation zu verbessern.
Kernstück der Neuerung in der Stadtverwaltung, die bis zum 1. Juli umgesetzt werden soll, ist die Konzentration auf eine effiziente, strategische Haushaltssteuerung. Bürgermeister Burkhard Exner hat in den vergangenen Jahren in diesem Bereich hervorragende Arbeit geleistet. Nun kommt es darauf an, die sinkenden Zuschüsse so zu kompensieren, dass wir am Jahresende dennoch Überschüsse erwirtschaften. Diese sind dringend notwendig, um auch weiterhin Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Um beispielsweise Kitas und Schulen neu bauen oder sanieren zu können.
Bonn, Mannheim und Erfurt sind dabei unsere Vorbilder. Dort haben sich die Kämmerer schwerpunktmäßig auf die effiziente Haushaltssteuerung konzentriert. Außerdem habe ich vor, die Untere Wasser- und die Untere Naturschutzbehörde sowie die Straßenverkehrsbehörde aus dem großen Geschäftsbereich Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz herauszulösen und im Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen einzugliedern.
Das macht Sinn, weil dort ähnliche Tätigkeiten bereits existieren. Ein Beispiel: Für Baumfällungen unterschiedlichster Art sind verschiedene Behörden zuständig. Das muss überschaubarer und nachvollziehbarer werden. Zuletzt - und das betrifft eher innere Abläufe in der Stadtverwaltung - sollen der Servicebereich Recht und der Servicebereich Personal und Organisation künftig in meinem Büro angesiedelt werden.
Ich bin überzeugt, dass wir mit diesen Veränderungen den Anforderungen an eine wachsende Stadt und an eine zeitgemäße, dienstleistungs- und bürgerfreundliche Stadtverwaltung noch besser nachkommen können.
Ihr
Jann Jakobs
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