Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam hat in ihrer Sitzung am 1. Juni 2011 die Einsetzung einer Kommission zur Erarbeitung von Transparenzregeln in städtischen Unternehmen beschlossen.
Die wesentlichen Aufgaben der Kommission stellten sich wie folgt dar:
- Erarbeitung von Vorschlägen zu Sponsoringrichtlinien für die städtischen Unternehmen
- Erarbeitung von Vorschlägen zur Neustrukturierung und Organisation bei der Bestellung von Aufsichtsräten mit dem Ziel der Entflechtung zwischen Gesellschafterstellung, Geschäftsführung und Aufsichtsrat
- und Complianceregelungen in den städtischen Unternehmen.
In der Kommission waren Vertreter der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung, der Stadtverwaltung und der städtischen Gesellschaften vertreten. Für fachliche Fragen wurden Experten und Gutachter hinzu gezogen.
Den Vorsitz der Kommission führte Frau Rechtsanwältin Elke Schaefer, der stellvertretende Vorsitzende war der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes, Herr Christian Erdmann.
Hier können Sie die Geschäftsordnung Transparenz-Kommission einsehen.
Am 16. Januar 2012 wurde der Abschlussbericht der Transparenzkommission dem Oberbürgermeister und dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung übergeben.
- Schlussbericht
- Anlage
- Empfehlungen für Compliance in Unternehmen der Landeshauptstadt Potsdam
- Protokolle der Sitzungen (alle Protokolle, TO und Teilnehmerlisten in einem Dokument)
- Unternehmenspräsentation Stadtwerke Potsdam
- Unternehmenspräsentation ProPotsdam GmbH
- Unternehmenspräsentation Klinikum Ernst von Bergmann GmbH
Protokolle, Tagesordnungen und weitere Informationen der einzelnen Sitzungen
- 13. Sitzung der Transparenzkommission am 13.12.2011
Niederschrift - 12. Sitzung der Transparenzkommission am 15.11.2011
Tagesordnung
Niederschrift
Anlage zur Niederschrift: Diskussionspapier Schlussbericht - 11. Sitzung der Transparenzkommission am 03.11.2011
Tagesordnung
Niederschrift - 10. Sitzung der Transparenzkommission am 18.10.2011
Tagesordnung
Niederschrift - 09. Sitzung der Transparenzkommission am 04.10.2011
Tagesordnung
Niederschrift
Anlage
Präsentation des Klinikums Ernst von Bergmann - Zwischenbericht der Kommission zur Erarbeitung von Transparenzregelungen in städtischen Unternehmen
Anlage 1
Anlage 2 - 08. Sitzung der Transparenzkommission am 20.09.2011
Tagesordnung
Niederschrift - 07. Sitzung der Transparenzkommission am 08.09.2011
Vorstellung der Stadtwerke Potsdam GmbH
Tagesordnung
Niederschrift - 06. Sitzung der Transparenzkommission am 26.08.2011
Tagesordnung
Niederschrift
Anhang zur Niederschrift - 05. Sitzung der Transparenzkommission am 09.08.2011
Niederschrift
Bericht der ProPotsdam vom 09.08.2011
Sponsoringbericht der ProPotsdam
Tagesordnung - 04. Sitzung der Transparenzkommission vom 26.07.2011
Niederschrift
Tagesordnung - 03. Sitzung der Transparenzkommission vom 13.07.2011
Niederschrift
Tagesordnung
- 02. Sitzung der Transparenzkommission vom 05.07.2011
Niederschrift
Tagesordnung
- konstituierenden Sitzung der Transparenzkommission vom 21.06.2011
Niederschrift
Tagesordnung
Links
Downloads
- 11_SVV_0477_Transparenzkommission.pdf
- Geschaeftsordnung.pdf
- TO 9.08.2011
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