18.08.2013
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
die Landeshauptstadt Potsdam hat es in den vergangenen zehn Jahren geschafft, den jährlichen Schuldenaufbau zu stoppen. Von einst minus 27 Millionen Euro innerhalb eines Jahres, das war 2001, haben wir dank erheblicher Einsparungen und der gleichbleibend guten Einnahmen den Trend umkehren können. Nun haben wir im Jahr 2011 zwei Millionen Euro erwirtschaftet, im Jahr 2012 könnten es zehn Millionen Euro werden. Und vielleicht gelingt es uns, das geplante Minus in diesem und den nächsten Jahren ebenfalls in ein kleines Plus zu ändern. Das klingt alles positiv und ist vor allem der Arbeit und Anstrengung von Kämmerer und Bürgermeister Burkhard Exner und seinem gesamten Team zu verdanken. Doch haben wir erst den halben Weg geschafft. Privat würde ich es vielleicht so formulieren: Wir können inzwischen alle Verbindlichkeiten bedienen, aber die Schulden zurückzahlen beziehungsweise eine neue Küche kaufen, das können wir uns noch nicht leisten.
Lassen Sie mich kurz eine Haushaltsbilanz der vergangenen Jahre ziehen. Seit 2009 müssen wir keine Kassenkredite mehr aufnehmen, sprich wir müssen unser Konto nicht mehr überziehen und ins Dispo. Eine große Leistung im Vergleich zu den Jahren 2004 und 2005, als noch mehr als 70 Millionen Euro kurzfristige Verbindlichkeiten über Kassenkredite bedient werden mussten. Aus dem laufenden Geschäft haben wir inzwischen dank zahlreicher Effekte wie außerplanmäßige Gewerbesteuereinnahmen oder Mehrerlöse aus Grundstücksverkäufen leichte Überschüsse erwirtschaften können. Wir haben das Rechnungssystem als eine der ersten Städte im Land Brandenburg im laufenden Betrieb von der kameralen Haushaltsführung auf die doppische Haushaltsführung, ähnlich der eines Unternehmens, umgestellt. Wir haben den Bürgerhaushalt eingeführt, an dem Sie sich immer häufiger beteiligen und somit über die Verwendung des Geldes mitreden. Und der Haushalt muss - bis auf die Kreditaufnahme, in diesem Jahr sind das 1,7 Millionen Euro - nicht mehr durch die Kommunalaufsicht des Landes kontrolliert und bestätigt werden. Das, liebe Potsdamerinnen und Potsdamer, ist ein Ergebnis, auf das ich sehr stolz bin.
Nun zurück zur neuen Küche, die wir uns in den nächsten Jahren kaufen müssen. Um das Geld dafür zu haben ohne neue Kredite aufzunehmen, müssen wir die Einnahmen weiter erhöhen und zugleich die Ausgaben senken. Daran arbeiten wir derzeit mit dem neuen „Zukunftsinvestitionsprogramm". Erste Maßnahmen daraus wie die Erhöhung der Hundesteuer und der Zweitwohnungssteuer als Ausgleich künftig sinkender Zuschüsse des Landes und des Bundes sind beschlossen, weitere müssen nun folgen. Denn die vor uns stehenden Aufgaben aufgrund des steten Zuzugs sind sehr anspruchsvoll: So müssen wir beispielsweise mehrere neue Schulen bauen, weiter in Kindertagesstätten investieren, die Verkehrsinfrastruktur und den Öffentlichen Nahverkehr verbessern sowie die Landeshauptstadt insgesamt auf das Wachstum in den kommenden Jahren vorbereiten. Das kostet hunderte Millionen Euro an Investitionen und Unterhalt, die wir zum Großteil aus eigenen Einnahmen bezahlen müssen.
Um Kontinuität bei der Bewältigung dieser Aufgaben zu haben, wünsche ich mir auch Beständigkeit auf der Stelle des Bürgermeisters und Kämmerers. Zwar endet die Amtszeit von Burkhard Exner Ende dieses Jahres. Doch werde ich den Stadtverordneten vorschlagen, dass er noch im September für weitere acht Jahre im Amt bestätigt wird. Damit würden personell die Weichen für die Zukunft gestellt. Burkhard Exner hat mit seinem Team in den vergangenen elf Jahren den Haushalt der Landeshauptstadt saniert und ist dabei, den finanziellen Grundstein für das Potsdam 2030 zu legen. Denn die Sparsamkeit von heute sind mögliche Investitionen von morgen.
Seine Planungen bei einer Haushaltsaufstellung sind konservativ, die Ergebnisse immer besser als die Prognose. Dafür wird er zwar häufig belächelt, aber es spricht für eine erfolgreiche Arbeit und ein gutes Handwerk. Uns allen ist eine zurückhaltende Planung mit anschließend positivem Ergebnis lieber als ein prognostiziertes Millionenplus, das am Ende nicht eintritt und im laufenden Jahr womöglich zu Haushaltssperren führt.
Als Fazit bleibt also: Wir sind durch unsere gemeinsamen Anstrengungen in den vergangenen Jahren finanziell gut aufgestellt und wollen noch besser werden. Zum Wohle der Landeshauptstadt in den kommenden Jahren.
Ihr Jann Jakobs
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