Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
die Würfel sind gefallen: Das neue Sport- und Freizeitbad wird auf dem Brauhausberg entstehen. Eine deutliche Mehrheit von Ihnen hat sich in der Bürgerbefragung für diese Variante entschieden. Das ist eindeutig. Ich verspreche, dass wir uns so schnell wie möglich an die Umsetzung machen!
Dabei wird es darauf ankommen, ein qualitativ hochwertiges Bad am Fuße des Brauhausbergs zu schaffen - in doppeltem Sinne. Wir wollen für Familien und den Schul- und Vereinssport nahezu perfekte Möglichkeiten schaffen. Und wir wollen ein architektonisches und städtebauliches Ergebnis erzielen, das gehobenen Standards genügt und in die Landschaft passt. Dazu werden wir einen städtebaulichen Wettbewerb ins Leben rufen, der die beste Lösung finden soll.
Diese Herausforderung ist zugegebenermaßen recht groß. Denn zum einen müssen wir einen Kostenrahmen einhalten und benötigen zugleich die Erlöse aus dem Grundstücksverkauf am Brauhausberg, damit wir nicht noch weiter den Haushalt oder die Potsdamerinnen und Potsdamer belasten müssen. Auf dem Brauhausberg soll innerstädtischer Wohnraum entstehen, den wir übrigens auch dringend brauchen. All das muss zusammenpassen, damit wir einen vorzeigbaren Neubau errichten können.
Ich mache kein Hehl daraus, dass ich mir eine andere Lösung gewünscht hätte. Aber so ist nun einmal Demokratie. Ich respektiere die Entscheidung. Wir ändern nun unsere Planungen und richten uns ganz auf den Brauhausberg aus. Für die Stadtverordnetenversammlung am 6. Juni werden wir eine entsprechende Beschlussvorlage einbringen. Wir entsprechen damit dem Bürgerwillen, der künftig noch stärker in die Entscheidungen unserer Landeshauptstadt einfließen soll. Das stärkt nicht zuletzt die Glaubwürdigkeit von Politik.
Ich habe es schon bei meiner Amtseinführung vor eineinhalb Jahren gesagt: Bürgerbeteiligung soll in den kommenden Jahren in Potsdam eine gewichtige Rolle spielen. Sie soll in ausgewählten stadtpolitischen Fragen der Entscheidung des Stadtparlaments vorangestellt werden. Damit ersetzen wir nicht die Stadtverordnetenversammlung, sondern geben zusätzliche Entscheidungshilfen. Zur Glaubwürdigkeit gehört es aber auch, vor einer Bürgerbefragung wie jetzt beim Bad, Varianten auszuschließen, bei denen man von vornherein weiß, dass sie aus Kostengründen - wie bei der Sanierung der alten Brauhausberghalle - gar nicht zu realisieren sind. Bürgerbefragungen sollten auch nicht als Kampfinstrumente von parteipolitischen Auseinandersetzungen dienen. Wir brauchen vielmehr ein seriöses Mittel, um Einwohnerinnen und Einwohner zu beteiligen. Das kann beispielsweise auch durch repräsentative Befragungen erfolgen.
Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bei allen Beteiligten des Werkstattverfahrens und den Teilnehmern der Badbefragung bedanken! Das großartige Engagement von Ihnen allen hat gezeigt, wie wichtig Ihnen die Entwicklung Ihrer Stadt ist, an der sie mitwirken wollen. Ich verspreche Ihnen, wir werden das weiter intensivieren.
Zunächst einmal hat die Vorbereitungsgruppe der Bürgerbeteiligungskonferenz jetzt in Abstimmung mit Politik und Verwaltung vorgeschlagen, so schnell wie möglich das Büro für Bürgerbeteiligung einzurichten. Wir wollen das bis Ende des Jahres umsetzen. Das sind die nächsten Schritte auf unserem gemeinsamen Weg!
Ihr
Jann Jakobs
