Seit Dezember 2021 ziehen Woche für Woche Tausende Menschen oft unangemeldet durch die Straßen Brandenburgs, um gegen die Pandemie-Eindämmungsmaßnahmen und eine mögliche Impfpflicht zu demonstrieren. Das Bündnis Potsdam! bekennt Farbe bewertet diese Versammlungen als rechtsoffen und verschwörungsideologisch, weil auf diesen Versammlungen immer wieder Verschwörungserzählungen, Falschnachrichten und demokratiefeindliche Positionen verbreitet werden. Nicht selten beteiligen sich extrem rechte Akteure an diesen Zusammenkünften und versuchen, ihre Agenda zu setzen.
In diesem Zusammenhang steht der Aufruf „Brandenburg zeigt Haltung!“, den inzwischen über 7000 Einzelpersonen, Organisationen und Initiativen unterzeichnet haben. Das Bündnis Potsdam! bekennt Farbe gehört mit zu den Erstunterzeichnern des Aufrufs. Am 19. Februar 2022 beteiligten sich über 20 Initiativen an dem landesweiten Aktionstag „Brandenburg zeigt Haltung! Gegen Rechtsextremismus – Für Solidarität und Zusammenhalt“. Potsdam hat seine Beteiligung aufgrund des Sturmes an jenem Wochenende verschoben.
Diesen Potsdamer Beitrag wollen wir jetzt nachholen und wenden uns an alle, die sich gerade auch in diesen herausfordernden Zeiten der Solidarität, der Demokratie und dem friedlichen Zusammenleben verpflichtet fühlen. „Wir rufen die Potsdamer*innen auf, sich mit uns am 05. März 2022 von 11 – 12 Uhr auf dem Alten Markt vor der Nikolai-Kirche zusammen zu finden, um ein Zeichen zu setzen gegen die zunehmende antidemokratische Stimmungsmache im Kontext der Pandemie. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist grundrechtlich verbrieft und ein hohes Gut. Ich sehe den Versuch von Antidemokraten, die Sorgen der Menschen in der Pandemie zu nutzen um das gesellschaftliche Klima zu zerstören. Dagegen wollen wir gemeinsam ein Zeichen setzen“, wirbt der Bündnisvorsitzende Mike Schubert.
Durch den Krieg in der Ukraine sind die rechtsoffenen, verschwörungsideologischen Versammlungen medial in den Hintergrund gerückt. Die Versammlungen aber finden im Schatten des Krieges weiterhin statt. Die verschwörungsideologisch konnotierte Verknüpfung der Corona-Thematik mit dem Ukraine-Krieg in entsprechenden Telegram-Kanälen und auf den jüngsten Versammlungen zeigt, dass ein Teil der Protagonist*innen weiter auf ihre menschenfeindliche Agenda öffentlichkeitswirksam aufmerksam macht.
Das Engagement gegen diese Versammlungen und ihre Akteure bleibt daher wichtig. „Hierbei geht es uns darum“, so die stellvertretende Bündnisvorsitzende Anne Pichler, „dass wir die Teilnehmer*innen dieser Versammlungen, welche ihrem Protest gegen den Infektionsschutz oder eine diskutierte Impfpflicht Ausdruck verleihen möchten, nicht pauschal als rechtsextrem oder verschwörungserzählend abstempeln. Wir möchten sensibilisieren: rechtsextreme und verschwörungsideologische Akteur*innen sind keine Bündnispartner*innen. Hier ist Haltung gefragt.“
Da wir den Krieg in der Ukraine nicht ausblenden wollen, werden wir ein klares Zeichen setzen und weiße Tauben als das wohl bekannteste Friedenssymbol fliegen lassen.
