Amtsblatt 15/2007

Vom 27. Dezember 2007

Inhalt:

• Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung - Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes SAN-P11 „Block 21 - Nordbereich" --- S. 2
• Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt
  Potsdam (1. Änderungssatzung Abfallentsorgungssatzung) vom 14.12.2007 --- S. 3
• Bekanntmachungsanordnung 1. Änderungssatzung Abfallentsorgungssatzung --- S. 4
• Bekanntmachung der beauftragten Dritten im Sinne des § 16 Abs. 1 Kreislaufwirtschafts-
  und Abfallgesetz --- S. 4
• Bekanntmachung der Wertstoffhöfe und Sammelstellen für Abfälle --- S. 4
• Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt Potsdam (1. Änderungssatzung Abfallgebührensatzung)
  vom 14.12.2007 --- S. 5
• Bekanntmachungsanordnung 1. Änderungssatzung Abfallgebührensatzung --- S. 7
• Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen
  der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam (Zweite Feuerwehrkostenänderungssatzung)
  vom 11.12.2007 --- S. 7
• Bekanntmachungsanordnung Feuerwehrkostenänderungssatzung --- S. 8
• Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für
  Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam ( Dritte Rettungsdienstgebührenänderungssatzung) vom 11.12.2007 --- S. 8
• Bekanntmachungsanordnung Rettungsdienstgebührenänderungssatzung --- S. 8
• Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Landeshauptstadt Potsdam Wasserversorgungssatzung (Wasserversorgungs- und -abgabensatzung- WVS) vom 6.12.2007 --- S. 9
• Satzung für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Landeshauptstadt Potsdam vom 06.12.2007 (Abwasserbeseitigungs- und -abgabensatzung - AWS) --- S. 18
• Bekanntmachungsanordnung Abwasserbeseitigungsanlagen --- S. 29
• Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam vom 13.12.2007 --- S. 30
• Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Potsdam vom 13.12.2007 --- S. 50
• Satzung über die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 18 „Kirchsteigfeld", Teilbereich Lise-
  Meitner-/Clara-Schumann-Straße --- S. 52
• Aufstellungsbeschluss zur 9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 45 „Karl-Marx-Straße",
  Teilbereich Rosa-Luxemburg-Straße 13-14 --- S. 53
• Ergebnisse der Abwägung zu Gruppen-Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsbeschlusses
  zum Bebauungsplan Nr. 8 „Griebnitzsee"
  Ermöglichung der Einsichtnahme in das Ergebnis der Abwägungsentscheidung bei Stellungnahmen, die von mehr als 50 Personen mit im Wesentlichen gleichem Inhalt im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung an der Bauleitplanung zur erneuten (eingeschränkten) öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan Nr. 8 „Griebnitzsee"
  gemäß § 3 Abs. 2 S. 5 BauGB geäußert wurden (hier Stellungnahmen 01 - 118) --- S. 54
• Ergebnisse der Abwägung zu Gruppen-Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsbeschlusses
  zum Bebauungsplan Nr. 8 „Griebnitzsee"
  Ermöglichung der Einsichtnahme in das Ergebnis der Abwägungsentscheidung bei Stellungnahmen, die von mehr als 50 Personen mit im Wesentlichen gleichemInhalt im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung an der Bauleitplanung zur erneuten (eingeschränkten) öffentlichen
  Auslegung zum Bebauungsplan Nr. 8 „Griebnitzsee" gemäß § 3 Abs. 2 S. 5 BauGB geäußert wurden (hier Stellungnahmen 119 - 263) --- S. 55
• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Erneute öffentliche Auslegung des
  Bebauungsplans Nr. 35-3 „Schwanenallee / Berliner Straße" --- S. 56
• Aufstellungsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
  Öffentliche Auslegung der Ergänzungssatzung für Teilflächen im südlichen Bereich der Sacrower
  Allee (OT Groß Glienicke) sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen
  Bebauungsplan Nr. 13 „Landhotel Groß Glienicke" und Einstellung des Verfahrens --- S. 57
• Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
  Öffentliche Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 27 „Horstweg / An der Alten Zauche" --- S. 59
• Beschluss zur Entwicklung der Templiner Vorstadt --- S. 60
• Bekanntmachung der Verfügung zur Einziehung öffentlichen Straßenlandes in der Straße „Auf
  dem Kiewitt" in 14471 Potsdam --- S. 60
• Bekanntmachung der Verfügung zur Einziehung öffentlichen Straßenlandes Saarmunder Straße 48 in 14478 Potsdam --- S. 61
• Sanierungsträger Potsdam, Gesellschaft der behutsamen Stadterneuerung mbH - Bilanz
  zum 31. Dezember 2006 --- S. 62

Ende des amtlichen Teils

• Jubilare Januar 2008 --- S. 63