Amtsblatt 12/2016

Inhalt

  1. Tagesordnung 26. (außerordentliche) öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9. Januar 2017
  2. Satzung über die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt Potsdam (Abfallentsorgungssatzung)
  3. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt Potsdam (Abfallgebührensatzung) 2017
  4. Ordnungsbehördliche Verordnung der Landeshauptstadt Potsdam über Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass besonderer Ereignisse für das Jahr 2017
  5. Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen und von Kostenersatz für Grundstückszufahrten der Landeshauptstadt Potsdam
  6. Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam (Dritte Feuerwehrkostenänderungssatzung) vom 7. Dezember 2016
  7. Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam (Fünfte Rettungsdienstgebührenänderungssatzung) vom 7. Dezember 2016
  8. Aufstellungsbeschluss der Flächennutzungsplan-Änderung "Sportplatz Lerchensteig" (13/16) sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
  9. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 7 „Berliner Straße- Havelseite",  2. Änderung, Teilbereich Sportplatz der Landeshauptstadt Potsdam
  10. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 142 „Schulstandort Waldstadt-Süd“ sowie zur parallelen Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Potsdam
  11. Über die Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen im Planfeststellungsverfahren für die „Fahrrinnenanpassung in der Unteren Havel-Wasserstraße, UHW km 32,61 bis km 54,25 - Flusshavel
  12. Schlussfeststellung Bodenordnungsverfahren „Bornimer (Lennésche) Feldflur“
  13. Wirtschaftsplan des Kommunalen Immobilien Service (KIS)
  14. Mandatsniederlegung im Ortsbeirat Grube
  15. Integrationsbudget 2017, Aufruf zur Teilnahme am Trägerauswahlverfahren der Landeshauptstadt Potsdam
  16. Nichtförmliches Auswahlverfahren für den Betrieb einer Kindertagesstätte in der Horst-Bienek-Straße, 14469 Potsdam
  17. Umlegungsverfahren Nr. 6 „Grüner Weg“

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