Sanierungssatzung "Babelsberg Nord"

Verfahrensstand:

12.09.1990 Beschluss zum Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 28 Abs.3 Satz 1 BauZVO

07.11.1990 Bekanntmachung des Beschlusses über den Beginn der vorbereitenden Untersuchung in den Potsdamer Neuesten Nachrichten

03.03.1993 Beschluss über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes „Babelsberg Nord und Süd" gemäß § 142 Abs. 3 BauGB

17.07.1993 Inkrafttreten der Sanierungssatzung durch Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses im Amtsblatt 7/1993 gemäß § 143 Abs. 2 Satz 1 BauGB

16.05.2001 Beschluss über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes „Babelsberg Nord"

26.07.2001 Amtliche Bekanntmachung des Beschlusses über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes "Babelsberg Nord" im Amtsblatt 8/2001

02.10.2002 Beschluss der Ersten Satzung zur Änderung der Sanierungssatzung „Babelsberg Nord"

31.10.2002 Inkrafttreten der Ersten Satzung zur Änderung der Sanierungssatzung „Babelsberg Nord" durch Bekanntmachung in Amtsblatt 12/2002

03.11.2021 Beschluss der Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Babelelsberg Nord" gemäß § 162 BauGB

30.12.2021 Inkrafttreten der Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Babelsberg Nord" durch Bekanntmachung im Amtsblatt 42/2021

04.12.2024 Beschluss der Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung "Babelelsberg Nord" gemäß § 162 BauGB

30.12.2024 Inkrafttreten der Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung "Babelsberg Nord" durch Bekanntmachung im Amtsblatt 23/2024

Die Amtsblätter 7/1993 und 8/2001 liegen leider nicht digital vor, sind aber in der Verwaltungsbibliothek der Landeshauptstadt Potsdam einsehbar.

Amtsblatt 12/2002 für die Landeshauptstadt Potsdam vom 30.10.2002

Sonderamtsblatt 43/2021 der Landeshauptstadt Potsdam vom 30.12.2021

Amtsblatt 23/2024 für die Landeshauptstadt Potsdam vom 30.12.2024

Inhaltlich sind die Sanierungsziele durch die gestalterischen Sanierungsziele und die Rahmenpläne von 1999 und 2011 konkretisiert worden. Inhaltliche Sanierungsziele des Rahmenplans von 1999 gelten weiterhin, sofern sie nicht im Rahmenplan von 2011 geändert worden sind.

Teilaufhebung der Sanierungssatzung am 30.12.2021

Nach dem erreichten Sanierungsfortschritt erfolgte zum 31.12.2021 eine Teilaufhebung für den Großteil des Sanierungsgebietes „Babelsberg Nord“ (Beschluss 21/SVV/0988 vom 03.11.2021). Davon ausgeklammert blieb ein flächenmäßig stark untergeordneter Bereich am nordwestlichen Rand des Gebietes im Bereich der Mühlenstraße, Jutestraße und nördlichen Wollestraße, in dem die Umsetzung geplanter Straßenbaumaßnahmen noch aussteht.

Aufhebung der Sanierungssatzung am 30.12.2024

Die Landeshauptstadt Potsdam hat mit Bekanntmachung vom 30.12.2024 die Aufhebung der Sanierungssatzung "Babelsberg Nord" vorgenommen.

Zur dauerhaften Sicherung der Sanierungserfolge wurden für das Sanierungsgebiet „Babelsberg Nord“ bereits 2021 der Bebauungsplan SAN B 07 sowie die Gestaltungssatzung „Babelsberg Nord“ beschlossen. Weiter sind bei baulichen Maßnahmen eine Denkmalbereichs- und eine Erhaltungssatzung zu berücksichtigen.

Informationen zur Ermittlung von Ausgleichsbeträgen finden Sie im Downloadbereich mit der "Praxishilfe Bodenwerterhöhungen und Ausgleichsbeträge in Sanierungsgebieten".

Mit der Aufhebung der Sanierungssatzung entfällt die Möglichkeit der Inanspruchnahme von erhöhten Steuerabschreibungen nach § 7h EStG und § 10f EStG.

Kontakt:

Herr Eichenauer, Bereich Stadtraum Süd-Ost
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