++++++++ Es gilt das gesprochene Wort ++++++++
(Hier finden Sie die Rede im Livestream)
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrter Herr Staatssekretär Gorholt,
sehr geehrter Ministerpräsident a.D. und Oberbürgermeister a.D. Matthias Platzeck
lieber Amtsvorgänger Jann Jakobs,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
heute darf ich eines der schönsten politischen Ämter antreten, dass ich mir vorstellen kann.
Denn: Was kann es Schöneres geben, als Gegenwart und Zukunft der eigenen Heimatstadt gestalten zu dürfen?
Potsdam ist meine Heimatstadt.
Hier bin ich aufgewachsen.
Hier bin ich zur Schule gegangen.
Hier habe ich mich verliebt und mit meiner Frau eine Familie gegründet.
Vor 23 Jahren bin ich zur SPD gekommen, weil ich nicht nur meckern wollte. Ich wollte aktiv gestalten. Ich bin bis heute fest davon überzeugt, dass diejenigen, die etwas bewegen wollen, in der Politik – und zumal in der Kommunalpolitik – den Ort finden, an dem sie unser Gemeinwesen verbessern können. An dem sie es gerechter machen können.
In den vergangenen 23 Jahren durfte ich hier in diesem Raum bereits an zwei Amtseinführungen teilnehmen. Die erste war im Jahr 1998, als Matthias Platzeck hier seine Amtskette von Frau Müller erhielt. Damals war ich gerade zum ersten Mal in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden. Es war der Beginn meines ehrenamtlichen Engagements als Stadtverordneter. Dieses Engagement sollte mein Leben 16 Jahre lang prägen. Die meisten meiner kommunalpolitischen Erfahrungen habe ich in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung gesammelt.
Mit vielen der Stadtverordneten verbinden mich Jahre, in denen wir die Stadt gemeinsam vorangebracht haben. Mal in großer Einigkeit und manches Mal auch nach konstruktivem Streit. Beides ist in einer lebendigen Demokratie nicht nur erlaubt, sondern erwünscht.
Sehr geehrte Stadtverordnete,
ich habe größten Respekt vor Ihrem ehrenamtlichen Engagement, denn ich weiß aus eigenem Erleben, wieviel Zeit und Herzblut Sie dafür aufwenden. Und ich weiß, dass ein Oberbürgermeister am Ende auch nur eine Stimme im Stadtparlament hat. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die zweite Amtseinführung, an der ich teilgenommen habe, war im Jahr 2002, als Jann Jakobs zum Nachfolger von Matthias Platzeck gewählt wurde. Auch Jann Jakobs erhielt die Amtskette von Frau Müller. Im Übrigen genau heute vor 16 Jahren an diesem Ort. Damals endete gerade ein Abschnitt meines Lebens, der zwar nur sechs Monate lang war, aber mich umso nachhaltiger prägte. Ich gehöre zu einer Generation, die Krieg, Vertreibung und rechte, nationale Parolen und Parteien nur aus den Geschichten ihrer Großeltern kannten. Und doch sind diese Eindrücke in den letzten Jahren wieder an uns herangerückt.
Ich war im Frühjahr 2002 als Reservist für ein halbes Jahr im Kosovo und habe dort täglich erlebt, wohin Bürgerkrieg und Hass ein Land bringen können und wie wichtig es ist, denen, die unter diesen Konflikten leiden, Schutz zu gewähren. Ich habe auf dem Balkan an zerstörten Kirchen, Friedhöfen und Moscheen auch gesehen, wohin religiöse Intoleranz führt und wie wichtig es ist, die Religionsausübung zu schützen und den Dialog zwischen Religionen zu fördern.
Ich will, dass sich die Menschen in unserer Stadt mit Respekt und Toleranz begegnen und Parolen und Parteien, die Zwietracht gegen andere Menschen säen, weil diese anders aussehen, anders lieben oder glauben, in Potsdam keinen Platz haben. Die Rechte und die Pflichten die sich aus dieser Toleranz und dem gegenseitigen Respekt aber auch dem Respekt vor dem Staat und seinen Regeln ergeben, gelten für alle Menschen. Nur auf der Grundlage von allgemeinverbindlichen und für alle gleichermaßen geltenden Regeln kann individuelle Freiheit in einer Stadtgesellschaft funktionieren. Für diese Freiheit, für Toleranz und Mitmenschlichkeit leisten viele Menschen in unserer Stadt Großartiges.
Und nicht zuletzt ist dieses Engagement untrennbar mit Jann Jakobs verbunden. Lieber Jann, in dieser Tradition werde ich mit ganzer Kraft und meiner Erfahrung weiterarbeiten.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Potsdam heute ist eine Stadt der Toleranz und eine Stadt im Wandel, eine Stadt im Wachstum.
Vor 29 Jahren, im Jahr 1989 standen sich in der Friedrich-Ebert-Straße Polizisten mit Schlagstöcken und Potsdamer Bürgerinnen und Bürger gegenüber, weil diese Ihr Recht auf Meinungsfreiheit wahrnehmen wollten. In dieser Zeit verfielen die Brandenburger und Nauener Vorstadt und das Holländer Viertel. Im Bornstedter Feld, am Jungfernsee und in Krampnitz standen hohe, graue, triste Mauern. Hinter diesen Mauern: Soldaten und Panzer der Westgruppe der Sowjetarmee.
Ich erinnere mich selbst noch gut daran, denn der Weg zu unserem Familiengarten führte entlang der Potsdamer Straße. Und ich erinnere mich auch an den maroden Zustand und an die graubraune, bröckelnde Fassade der Polytechnischen Oberschule 38, meiner Schule in Zentrum-Ost.
Wenn man sich die Bilder von Potsdam im Jahr 1989 noch einmal vergegenwärtigt, dann erkennt man, was in der Stadtgesellschaft durch Bürgerschaft, Politik und Verwaltung in den vergangenen fast 30 Jahren geleistet wurde. In den 90er Jahren sind Visionen unserer Stadt entstanden. Jann Jakobs hat es vollbracht, diese in seiner Amtszeit mit Leben zu erfüllen und dabei eigene Akzente zu setzen. In den Jahren seit 2003 sind der Alten Markt, das Hans-Otto-Theater, die Schiffbauergasse und die Sanierungsgebiete in Potsdam und Babelsberg vollendet worden. Im Bornstedter Feld ist ein neuer Stadtteil, mit einer modernen Fachhochschule, dem Volkspark und der Biosphäre als Wahrzeichen entstanden. Unzählige Kitas und Schulen wurden saniert und neu gebaut und große Teile der Wohngebiete im Süden sind modernisiert.
Die Gartenstadt in Drewitz mit der Stadtteilschule ist entstanden. Und die früher graue Fassade meiner Schule in Zentrum-Ost erstrahlt im Übrigen heute in einem schönen Orange. Neue Ideen wie das Schwimmbad blu, das sanierte Karli, die neue Feuerwache, die MBS Arena, das Bildungsforum oder das Potsdam Museum wurden geplant und realisiert. Neue Visionen wie das Wohngebiet in Krampnitz sind in den Blick genommen worden.
Potsdam hat sich mächtig gewandelt. Potsdam ist heute sicherlich eine der attraktivsten Städte in Deutschland.
Jedes Jahr überzeugen sich Millionen Besucher davon. Die Aufenthaltsdauer ist mit 2,3 Tagen die höchste im Vergleich der deutschen Landeshauptstädte. In der Bürgerumfrage der Stadt erklären 86 Prozent, dass sie die Lebensqualität in Potsdams als sehr gut oder gut einschätzen. Die Arbeitslosenquote liegt im Berichtsmonat Oktober 2018 bei fünf Prozent. Die Geburtenrate ist eine der höchsten Deutschlands. Der Prognos Familienatlas zeichnete Potsdam als familienfreundlichste Stadt Deutschlands aus. Der Bericht ließe sich vermutlich beinahe abendfüllend so fortsetzen.
Zahlreiche Studien bestätigen immer wieder im Grundsatz eine positive Entwicklung der Stadt. Und gleichzeitig stolpern wir dann auch über kritische Stimmen und Forschungsergebnisse zu unserer Stadt. Stimmen die in der Wiedergewinnung der historischen Mitte, Gleichsam einen Verlust von jüngerer Baugeschichte und damit auch von Identität der Stadt sehen. Kinderarmut und Altersarmut die es auch in unserer prosperierenden Stadt gibt. Befunde zur Segregation von Wohlstand und Armut und zu steigenden Kosten für Wohnen und den Lebensunterhalt sind Spannungsanzeichen, die mit dem Wachstum und der steigenden Attraktivität verbunden sind.
Sehr geehrte Damen und Herren,
als Jann Jakobs 2002 die Amtskette übernahm, lebten in Potsdam laut der amtlichen Statistik 151.688 Menschen. Zum Stichtag 30. September 2018 sind es nunmehr genau 177.850. Dieses rasante Wachstum hat alle Kandidatinnen und Kandidaten und die gesamte Stadtgesellschaft im Oberbürgermeisterwahlkampf beschäftigt. Wie gehen wir mit den Chancen und Herausforderungen klug um und welchen Wachstumskurs wollen wir einschlagen? Das war die zentralen Frage.
Am Beginn meiner Amtszeit sind deshalb drei große Aufgabenbereiche klar vorgezeichnet. Erstens geht es mir darum, einen Wachstumskonsens in der Stadtgesellschaft herzustellen, um den sozialen Zusammenhalt in Potsdam zu garantieren.
Wachstum braucht Akzeptanz. Die Stadt verändert sich durch das Wachstum zuerst für die Bewohnerinnen und Bewohner, die hier leben. Es ist Ihre Stadt und Sie sollen entscheiden wie sich Ihre Heimatstadt verändert. Denn nicht nur das Stadtbild ist im Wandel, auch die Potsdamerinnen und Potsdamer haben neue Bedürfnisse. Nicht mehr zuerst die Stadtmitte, sondern unverwechselbare, lebenswerte, und sichere Stadt- und Ortsteile mit einer guten, wohnortnahen Infrastruktur stehen heute im Fokus.
Ich stelle mir vor, ein Stadtentwicklungskonzept „Potsdam 2030“ als gemeinsame Idee mit den Bürgerinnen und Bürgern in einem sachlichen Dialog zu entwickeln. Lassen Sie uns über unterschiedliche Szenarien sprechen und am Ende das richtige für Potsdam entwickeln.
Wie kann Potsdam so wachsen, dass es gerecht zugeht und wir Potsdams Besonderheit – diese einzigartige Verbindung von Natur, Kulturlandschaft, Wohnstadt und Welt- und Kulturerbe – erhalten können?
Mein Ziel ist keine Vorgabe des Rathauses, sondern ein lebendiger Konsens, der mit den Menschen in unserer Stadt gemeinsam erarbeitet wurde.
Die zweite große Aufgabe besteht darin, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Institutionen unseres Gemeinwesens zu stärken. Ich habe das im Zuge der Rückzahlungsdebatte bei den Kitabeiträgen immer wieder gesagt. Es gilt aber auch für das in Deutschland beherrschende Thema der Flüchtlingspolitik. Das Vertrauen der Menschen in funktionierende Institutionen ist unersetzlich.
Aufgabe einer Verwaltung ist es im Rahmen, der Ihnen durch Gesetze gegeben ist zu handeln und zwar so transparent, dass es für die Bürgerinnen und Bürger als Souverän nachvollziehbar ist. Das ist, davon bin ich überzeugt, das stärkste Bollwerk gegen Populismus und Extremismus jeder Art.
Ganz wesentlich auf kommunaler Ebene kommt hinzu, kontinuierlich die Möglichkeiten der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen. Das Thema der Beteiligung hat nicht erst seit meiner Diplomarbeit zur „Bürgerkommune Potsdam“ auch immer meine praktische Arbeit in der Stadt beeinflusst. Heute sind es ganz konkrete Dinge, wie regelmäßige Bürgersprechstunden, Bürgerversammlungen oder die Nutzung von sozialen Medien. Den Dialog zu suchen, ist dabei kein Selbstzweck.
Ich will ein Oberbürgermeister sein, der sich dem Dialog in der Stadt stellt und auf die Bürgerinnen und Bürger, Vereine und die Wirtschaft offen zugeht, zuhört, konkrete Lösungen mit ihnen erarbeitet und umsetzt.
Ich bin zutiefst überzeugt, die konsequente Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger stärkt das Vertrauen in demokratische Institutionen.
Aber es sind vor allem die verlässlich arbeitenden Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter, die im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern dafür sorgen, dass Menschen sich ernst genommen fühlen und ihr Vertrauen schenken. In der Stadtverwaltung Potsdam arbeiten Frauen und Männer täglich für unser Gemeinwesen. Und sie tun dies gut.
Kein Verwaltungschef könnte sonst nach 16 Jahren auf eine erfolgreiche Stadt schauen, wenn seine Verwaltung nicht im Großen und Ganzen funktioniert hätte. Und ich finde, dass dieser Anteil der Mitarbeitenden mit Ihrer täglichen Arbeit zu selten gewürdigt wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Raum,
ich will dies gern tun und Sie bitten auch mit mir die kommenden acht Jahre gemeinsam unsere Stadt voranzubringen.
Aber Mitarbeitende einer öffentlichen Verwaltung brauchen auch die Wertschätzung aus der Gesellschaft. Nicht pauschal aber gerne mal mit einem persönlichen „Danke“. Oder ein „Gut gemacht“ oder „Ich war zufrieden“ in den sozialen Medien oder mit Leserbriefen. Und gerne, wenn ein Projekt funktioniert, auch einmal in den Medien. Es gehört zur Fehlerkultur, dass wir erfahren, was nicht funktioniert. Aber es ist Wertschätzung, wenn auch gesehen, gesagt und geschrieben wird, was gut funktioniert. Die wachsende Stadt braucht in ihrer Verwaltung motivierte Mitarbeitende, dafür können wir alle einen Beitrag leisten.
Und die Verwaltung braucht ausreichend Personal und moderne Arbeitsbedingungen, um alle Aufgaben zeitnah erfüllen zu können. Und hier haben wir durch das rasante Wachstum Nachholbedarf. Denn, zum Beispiel nur schnell bearbeitete Anträge auf Wohngeld helfen bedürftigen Menschen. Schnell bearbeitete Bauanträge sind gute Wirtschaftspolitik. Ausreichend Außendienstmitarbeiter im Ordnungsamt sorgen für Sicherheit. Eine leistungsfähige Verwaltung stärkt das Vertrauen der Bürger in die Politik.
Ich würde mir wünschen, dass wir bei zukünftigen Entscheidungen gemeinsam in der Stadtpolitik den Mut aufbringen, mehr Priorität auf Personal und moderne Arbeitsbedingungen zu legen und dafür vielleicht auch auf das eine oder andere neue Projekt verzichten. Wir brauchen diese Veränderung. In Zeiten des Fachkräftemangels und des Generationenwechsels muss die Verwaltung ein attraktiver Arbeitgeber sein.
Einen letzten Punkt will ich in Bezug auf Verlässlichkeit und Vertrauen noch betonen, weil er mir besonders wichtig ist. Kommunale Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger kann man am besten mit kommunalen Unternehmen absichern. Ich werde mich dafür einsetzen, sie weiter zu stärken, um sie für die Zukunft fit zu halten.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Zukunftsfähigkeit. Das ist die dritte Aufgabe, die sich uns in den kommenden Jahren stellt. Die Wissensgesellschaft und die Digitalisierung ist die zentralen Herausforderungen der kommenden Jahre.
Wir haben in Potsdam beste Voraussetzungen, um auf die Expertise hervorragender Kooperationspartner aus Wissenschaft und Wirtschaft zurückzugreifen. Stellen Sie sich vor, wir würden die Idee von gesunder Ernährung für unsere Schulkinder gemeinsam mit den Ernährungswissenschaftlern der Universität Potsdam erarbeiten. Welche neuen Erkenntnisse wir nutzen könnten, wenn der Lehrstuhl für Public & Nonprofit Management der Uni Potsdam uns als dauerhaftes Forschungsobjekt auf dem Weg zu einer modernen Verwaltung begleiten würde, oder die Fachhochschule unsere Wachstumsvision mitgestalten könnten.
Das Future Design Center von VW uns in Fragen von zukunftsfähigen Verkehrslösungen als Partner zur Seite stehen würde und dass alles kombiniert mit dem Hasso-Plattner-Institut dem wohl einmaligen Schatz für die Zukunftsentwicklung um den uns jede Stadt in Europa beneidet.
Andere Städte suchen Partner für die Stadt von Morgen - Wir haben diese Partner längst in der Stadt.
Die Verbindung von Stadt und Wissenschaft, von Theorie und Praxis, ist in der Wissensgesellschaft von heute Potsdams große Chance für die Zukunft. Potsdam Weiterentwicklung von der Wissensstadt zur Stadt für Wissenstransfer – soll deshalb mein Zukunftsprojekt als Oberbürgermeister werden.
Es gibt einen zweiten Bereich in dem wir unsere Zukunftsfähigkeit beweisen müssen - bei unseren Anstrengungen für den Klimaschutz. Das Potsdamer Lebensgefühl lebt nicht zuletzt vom Grün in der Stadt, von den Schlössern und Gärten, vom Erleben der Natur. Das muss auch in Zukunft so bleiben.
Klimaschutz beginnt lokal: Alle nationalen Zielstellungen und internationalen Abkommen zum Klimaschutz nützen nur wenig, wenn sie nicht vor Ort mit Leben erfüllt werden, wenn nicht vor Ort die Akzeptanz für ein starkes Engagement für den Schutz der Natur, der Gesundheit und des Klimas wächst. Insofern beschreibt der Potsdamer Masterplanprozess für 100 Prozent Klimaschutz den richtigen Weg, auf dem wir weiter gehen wollen.
Wer an Klimaschutz denkt, kommt zwangsläufig auf den Verkehr in Potsdam zu sprechen und damit auch an die Grenzen der wachsenden Stadt. Wir werden in Zukunft noch stärker regional denken und planen müssen, denn die Stadt stößt an ihre Grenzen.
Ob Verkehr, Wohnen, Arbeit, Wirtschaft – in keinem Themenfeld geht es ohne Abstimmung und tagtägliche Zusammenarbeit mit dem Umland. Es lohnt sich also weiter zu denken und eine lebendige Kooperation in weiteren Bereichen zu entwickeln.
Wirtschaftliche Ansiedlungen beispielsweise entscheiden sich heute nicht nur für eine Stadt, sondern für eine Region. Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung muss deswegen im Rathaus zusammengedacht und ein Teamspiel in der Region sein. Auch hier müssen wir noch mehr Wissenstransfer aus den Hochschulen ermöglichen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
lassen Sie uns gemeinsam den Mut haben, nicht nur auf Sicht zu fahren und für acht Jahre zu denken. Lassen Sie uns, so wie vor 30 Jahren die ersten demokratisch gewählten Stadtverordneten mit der Wiedergewinnung der historischen Mitte eine gemeinsame Idee von Potsdam entwarfen die dann länger trug als eine Wahlperiode, eine neue Idee von Potsdam entwerfen.
Ein Potsdam das wächst und dennoch Potsdam bleibt.
Ein Potsdam das modern und traditionsbewusst ist.
Ein Potsdam mit Konsens statt Konflikt bei der Stadtentwicklung.
Ein Potsdam in dem sich Alteingesessene wohlfühlen und Neu-Potsdamerinnen verlieben.
Ein Potsdam, das sich nicht nur die leisten können die mehr besitzen, sondern auch die die weniger haben.
Aber vor allem ein Potsdam, in dem die Interessen derer die hier leben im Mittelpunkt stehen.
Und gerade für die Menschen, die hier leben, geht es nicht nur um Visionen, sondern auch um Dinge die es jetzt anzupacken gilt. Aus vielen Gesprächen weiß ich, dass die Potsdamerinnen und Potsdamer erwarten, dass der NEUE die bisherige Arbeit der Verwaltung auch hinterfragt.
Dass man Veränderungsbedarfe sieht, offen über Sie spricht, beherzt handelt und entscheidet.
Die Potsdamer Erfolgsgeschichte können wir nur weiterschreiben, wenn wir auch bereit sind Veränderungen zu wagen und Neues zu probieren. Ich freue mich auf die neue Herausforderung. Ich gebe aber auch unumwunden zu, dass sich diese Freude paart mit dem Respekt vor den Aufgaben.
Sehr geehrte Frau Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, liebe Frau Müller,
Sie haben nunmehr Ihren dritten Oberbürgermeister an die Kette gelegt. Trotzdem will ich mir nur heute das Privileg herausnehmen, genau wie Sie sonst in Sitzungen mit einem Zitat zu enden. Mitte der 1920er Jahre schrieb die MoPo-Redakteurin Dorothee Goebeler über Ihr Potsdam - Sie wurde Am Alten Markt 8 geboren.
Ich zitiere: „‘Wenn ich einmal wohnen kann, wo ich will, ziehe ich sofort nach Potsdam.‘ Wir, die wir schon hier wohnen, kennen diesen Satz. Wir hören ihn jedesmal, wenn Besuch aus Berlin kommt, wir nicken verständnisinnig dazu, wir verstehen es, zugleich aber steigt auch so etwas wie ein ganz kleines schadenfrohes Gefühl in unserem Herzen auf. ‚Wir wohnen hier, ihr anderen könnt euch erst einmal umsehen. In Potsdam wohnen wollen, ist nicht so einfach. Der Wohnungsmangel herrscht auch bei uns, und ehe die Herren Berliner etwas bekommen, werden sie lange warten müssen.‘“
Auch wenn das Verhältnis zu den Berlinern heute natürlich ein anderes ist, sehen Sie so manches bleibt, denn das war vor knapp 100 Jahren.
Ich freue mich auf die kommenden acht.
Herzlichen Dank!
