
Panoramaaufnahme Kundgebung auf dem Alten Markt.
Migration braucht klare Regeln – aber auch Menschlichkeit. Heute haben die Landräte und Oberbürgermeister Brandenburgs mit der Innenministerin mehrheitlich eine Erklärung zur Migration abgegeben. Mit Blick auf die Position der Landeshauptstadt konnte der Oberbürgermeister diesem Papier nicht zustimmen.
Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert begrüßt, dass die neue Landesregierung in Brandenburg sich weiter gemeinsam mit den Landkreisen und kreisfreien Städten verständigt und nach einer gemeinsamen Linie sucht: "Es braucht eine ehrliche Debatte über Kapazitäten, Finanzierung und eine gerechte Verteilung Geflüchteter in Europa. Doch Forderungen nach Arbeitszwang, „Tischabschiebungen“ oder Zurückweisungen an Grenzen widersprechen einer humanen Migrationspolitik. Noch vor wenigen Wochen haben Tausende Menschen – auch in Potsdam – gegen genau solche Verschärfungen demonstriert", so Oberbürgermeister Mike Schubert.
Potsdam stehe für Integration und Solidarität. Als Teil der „Städte Sicherer Häfen“ setzt Potsdam sich für pragmatische Lösungen ein, die Schutzsuchenden Perspektiven bieten. Deshalb kann der Oberbürgermeister die Erklärung in dieser Form nicht mittragen. Seine Stellungnahme finden Sie im Downloadbereich.
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- Erklärung des Oberbürgermeisters zum Thema Migration