11. Februar 2018
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
haben Sie schon mal mitgemacht – beispielsweise mit eigenen Vorschlägen zum Bürgerhaushalt, bei einer Unterschriftensammlung oder einer Informationsveranstaltung in Ihrem Stadtteil? Das freut mich, denn dann sind Sie bereits ein aktiver Teil der Bürgerkommune Potsdam.
Leider reichen Wahlen und Befragungen für viele Menschen heutzutage oft nicht mehr aus. Seit einigen Jahren verliert die repräsentative Demokratie mit ihren Gremien – also die politische Arbeit in den Kommunen und Städten, im Land und im Bund – in der Bevölkerung an Zugkraft. Gleichzeitig aber bleibt ein starkes politisches Interesse vorhanden. Die Bereitschaft der Bürgerschaft, sich zu beteiligen, ist vielerorts gewachsen und kommt leider zu häufig, wie ich finde, erst durch späten Protest zum Ausdruck. Auf kommunaler Ebene gibt es viele Möglichkeiten, sich frühzeitig einzubringen und so direkt bei der Gestaltung der Stadt mitzureden. Es geht stets darum, die Menschen in ihrem Lebensumfeld abzuholen und ihre Probleme zu verstehen. Das versuchen wir in der Landeshauptstadt umzusetzen.
In der kommenden Woche findet in Potsdam der „Fachtag Bürgerbeteiligung“ statt. Die Veranstaltung war lange im Vorfeld bereits ausgebucht. Fast 100 Experten aus ganz Deutschland werden bei uns zu Gast sein, um über zukünftige Möglichkeiten der Mitsprache zu beraten.
Dass unsere Stadt ein solches Forum ausrichtet, hat seinen Grund. Wir haben in den vergangenen Jahren viel erreicht. Wir haben mit der WerkStadt für Beteiligung feste Ansprechpartner geschaffen, die bei Fragen zur Mitsprache kompetent Auskunft geben. Wir haben einen engagierten Beteiligungsrat gegründet, der sich vielfältig äußert und schon mehrfach Verbesserungen der Mitsprachemöglichkeiten eingefordert hat. Und wir finden in Potsdam eine Vielzahl interessierter Menschen vor, die sich äußern und aktiv die Zukunft der Stadt mitgestalten möchten. Diese lebhafte und engagierte Beteiligungskultur ist aus meiner Sicht die beste Grundlage für Potsdams gemeinsame Entwicklung.
Natürlich gibt es auch noch Herausforderungen. Beteiligung fängt im Kopf der „Entscheider“ an. Für viele ist diese direkte Form der Meinungsäußerung Neuland. Es geht um frühzeitige Information, Diskussionen auf Augenhöhe und Gleichberechtigung in Prozessen der Meinungsbildung. Auch die Verwaltung hat in den letzten Jahren erfahren, dass Beteiligung zunächst viel Zeit kostet. Sind die Projekte der Mitsprache dann aber erfolgreich, merken alle Beteiligten, dass es sich lohnt und dass die Umsetzung konkreter Ideen Zuspruch findet.
Mein Ziel ist es, ein kluges Zusammenspiel verschiedener Beteiligungsprozesse im Sinne der Potsdamer Leitbildes zu etablieren. Dazu gehört auch, dass Mitsprache in Potsdam alltagsgegenwärtig wird. Wenn Beteiligung nicht nur in Krisensituationen genutzt, sondern regelmäßig im großen sowie im kleinen Rahmen angewendet wird, dann merken wir, dass aktive Mitsprache Spaß machen und als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie, zu Wahlen und Befragungen auch sehr viel erreichen kann.
Ich freue mich, wenn Sie aktiv mitmachen! Äußern Sie sich und tun so Ihre Meinung kund.
An dieser Stelle lesen Sie wieder von mir am Sonntag. den 25. Februar.
Ihr
Jann Jakobs