6. November 2016
Lieber Potsdamerinnen und Potsdamer,
mitbestimmen, wie die Bürgerbeteiligung in Potsdam zukünftig aussieht – das können Sie ab dem kommenden Januar als Mitglied des Beteiligungsrates. Das ehrenamtliche Gremium, das überwiegend aus Bürgerinnen und Bürgern besteht, tagt monatlich in öffentlicher Sitzung und diskutiert dabei aktuelle Beteiligungsprozesse in der Landeshauptstadt Potsdam – von Bürgerbefragungen zu einzelnen Themen über Pläne zu baulichen Entwicklungen bis hin zu übergreifenden, stadtweiten Prozessen. Im Fokus stehen dabei immer die Fragen: Wie gelingt es, die Meinungen und Wünsche der Bürger so gut wie möglich in Entscheidungsprozesse einzubeziehen? Wie können diese Prozesse effektiv gestaltet werden? Und wie kann die Zusammenarbeit zwischen Einwohnerschaft, der Politik und der Verwaltung gefördert werden?
Wie Sie mitmachen können? Sie bewerben sich ganz einfach, wenn Sie Potsdamer und älter als 16 Jahre sind. Schon jetzt ist das online möglich unter www.potsdam.de/beteiligungsrat. Oder Sie gehören zu den 5000 zufällig ausgewählten Potsdamerinnen und Potsdamern, die wir in diesen Tagen anschreiben, um sie zu einer Mitarbeit im Beteiligungsrat einzuladen. Dann antworten Sie uns einfach und zeigen Sie uns dadurch Ihr Interesse. Alle Bewerber, die sich bis zum 3. Dezember melden, kommen in einen Topf, aus dem die zehn freien Plätze im zukünftigen Beteiligungsrat verlost werden. Drei Bürger, die in der vergangenen Sitzungsperiode schon dabei waren, führen ihr Mandat fort. Beim Losen wird darauf geachtet, dass der Rat jeweils zur Hälfte aus Männern und Frauen besteht und ein Sitz für einen jugendlichen Vertreter reserviert ist. Die Auslosung ist für den 6. Dezember geplant, sodass die Zusammensetzung des zukünftigen Potsdamer Beteiligungsrats tags darauf von der Stadtverordnetenversammlung bestätigt werden kann und er im neuen Jahr seine Arbeit aufnehmen kann.
Die kommende Sitzungsperiode beginnt am 24. Januar und ist die erste im regulären Betrieb. Denn bislang war der 2013 ins Leben gerufene Beteiligungsrat Teil eines Modellprojekts mit dem Titel „Strukturierte Bürgerbeteiligung“. Dazu gehörte außerdem die WerkStadt für Beteiligung, die gemeinsam von der Verwaltung der Landeshauptstadt Potsdam und dem freien Träger mitMachen e.V. betrieben wird. Die dreijährige Testphase verlief außerordentlich erfolgreich, was mich sehr freut. Denn für uns in Potsdam ist Bürgerbeteiligung ein wesentlicher Schlüssel zum Erhalt einer lebendigen und erfahrbaren Demokratie. Deshalb wollen wir diese kontinuierlich ausbauen und weiterentwickeln. Nach den positiven Erfahrungen der Testphase beschlossen die Stadtverordneten, die Struktur beizubehalten und sowohl WerkStadt als auch den Beteiligungsrat fortzuführen.
Einige wichtige Beteiligungsprozesse hatte der Beteiligungsrat in den ersten Jahren seines Bestehens schon begleitet, wie den Leitbild-Prozess oder den Dialog zu Plantage, Rechenzentrum und Garnisonkirche. Oder, um ein aktuelles Beispiel zu nennen: Dass wir bei der Bürgerbefragung zu den Welterbe-Parks eine Kinder- und Jugendumfrage ergänzt haben, geht auf das Engagement des Beteiligungsrates zurück. Sie sehen: Es ist ein breites Spektrum wichtiger städtischer Themen, das der Rat behandelt hat. Gleiches erwarte ich auch für die nächste Sitzungsperiode. Ich freue mich deshalb, wenn sich möglichst viele Potsdamerinnen und Potsdamer bei der Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung einbringen wollen und sich für eine Mitarbeit in dem Gremium bewerben.
Ihr
Jann Jakobs
