24. April 2016
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
Beteiligung wird in der Landeshauptstadt seit geraumer Zeit groß geschrieben. Im vergangenen Bürgerhaushalt konnten wir mit der Teilnahme von mehr als 10.000 Potsdamerinnen und Potsdamer beispielsweise ein Rekordergebnis vermelden. Ich habe mich sehr darüber gefreut, denn es hat gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger sich aktiv beteiligen, wenn es darum geht, die Stadt attraktiver zu gestalten und voranzubringen. Und es belegt auch, dass Beteiligung in unserer Stadt keine leere Worthülse ist, sondern mit Leben erfüllt wird. Das finde ich prinzipiell sehr gut. Wobei immer auch zu prüfen ist, welches Beteiligungsinstrument wann und wo am Besten geeignet ist, um das entsprechende Thema zu behandeln.
In diesem Jahr nun steht der Bürgerhaushalt zum zehnten Mal auf der Tagesordnung. Am kommenden Donnerstag geht es los, wenn das Motto wieder heißt: „Gemeinsam das Wachstum meistern“. Mitmachen lohnt sich in jedem Fall. Von den Anregungen, die im ersten Jahr des Potsdamer Doppelhaushalt 2015/2016 umgesetzt werden konnten, befindet sich unter anderem der Bürgerwunsch für den Erhalt und die Förderung des Extaviums. Das beliebte Mitmach-Museum wurde im Jahr 2015 mit 100.000 Euro gefördert und im August am neuen Standort Am Kanal wiedereröffnet.
Daneben konnte eine Erhöhung der finanziellen Mittel für den Umbau behindertengerechter Verkehrsanlagen von 80.000 Euro auf 120.000 Euro erzielt werden. Im Jahr 2015 wurden damit die barrierefreie Herstellung von Blindenleiteinrichtungen in Babelsberg und viele kleinteilige Vorhaben, wie Bordabsenkungen, realisiert. Mit positivem Ergebnis wurden weiterhin Verbesserungen des Radverkehrskonzepts erzielt und beim öffentlichen Nahverkehr. Nähere Informationen gibt es unter www.buergerbeteiligung.potsdam.de
Dort kann man auch nachlesen, welche anderen Beteiligungsformen derzeit gerade laufen – wie zum Lärmaktionsplan und zur Baumschutzverordnung – oder nun zur Entscheidung bei den Stadtverordneten liegen – wie die Entwicklung eines Leitbildes für die Landeshauptstadt. Der fertige Entwurf des Leitbildes enthält auf 16 Seiten 23 Thesen zur Zukunft Potsdams. Sie sind gegliedert in die sechs Kapitel „EINE Stadt für ALLE“, „Die innovative Stadt“, „Die Wissensstadt“, „Die wachsende Stadt“, „Die lebendige Stadt“ und „Die produktive Stadt“.
Was die übergeordneten Ziele für unsere Stadt betrifft, besteht ein breiter Konsens. Das ist für mich eine der wichtigsten Erkenntnisse aus dem Prozess. In drei Phasen konnten sich Potsdamerinnen und Potsdamer an der Erarbeitung des Leitbildes beteiligen. Im ersten Schritt waren Ideen, Vorschläge und Wünsche für Potsdams Zukunft gefragt. Aus diesen wurden dann die Leitbild-Thesen entwickelt. Besonders rege nutzten die Teilnehmenden die Möglichkeit zur Online-Beteiligung, dort gingen in den drei Phasen der Bürgerbeteiligung die meisten der insgesamt 3100 Beiträge ein. Hinzu kamen mehr als 600 einzelne Wünsche aus der Kinder- und Jugendbeteiligung.
Alles in allem freut es mich, dass Sie sich so rege beteiligen, wobei es an der einen oder anderen Stelle sicherlich auch noch Verbesserungspotenziale gibt. Ich kann Sie nur weiterhin auffordern: Machen Sie mit!
Ihr
Jann Jakobs
