9. Juni 2013
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
wir blicken auf ein ausgesprochen erfolgreiches erstes Halbjahr 2013 zurück. Nach der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause besteht nun die Möglichkeit, einmal kurz Bilanz zu ziehen. Es sind ja nicht wenige Entscheidungen gewesen, die allein am vergangenen Mittwoch auf der Tagesordnung der Plenarsitzung standen: Krampnitz, Kunstmuseum Palais Barberini und Verhinderung des Parkeintritts in Sanssouci. Hinzu kommen im ersten Halbjahr die Verabschiedung des Doppelhaushalts und die Neu-Strukturierung der Verwaltungsaufgaben. Damit haben wir wichtige Weichenstellungen vorgenommen.
Ich freue mich besonders, dass es gelungen ist, die notwendigen Veränderungen für das Kunstmuseum im Palais Barberini bewilligt zu bekommen. Es wird aus Sicherheitsgründen zwar keine Durchwegung des Barberini geben. Doch der Umweg von 30 Metern ist zumutbar. Und wir gewinnen dafür ein Haus von internationaler Klasse - mit Werken ostdeutscher und internationaler Künstler. Ein Dank geht von meiner Seite nicht nur an die Investoren Hasso Plattner und Abris Lelbach, sondern auch an diejenigen Stadtverordneten, die ihre Bedenken zurückgestellt haben für diese wunderbare Chance. Potsdam erhält nun die Gelegenheit, in der Champions League der Kunstszene mitzuspielen.
Ebenso froh bin ich, dass wir mit dem Entwicklungsgebiet Krampnitz einen großen Schritt gehen können, um neue Wohnungen für unsere wachsende Landeshauptstadt zu bauen. Geplant ist ein neuer Stadtteil für 3800 Menschen. Das kostet unsere ganze Kraft und den Willen aller, das umzusetzen. Wir brauchen das gesamte ausgewiesene Gebiet. Für eine möglichst einvernehmliche Lösung mit den Landwirten werden wir in weitere Gespräche gehen.
Auch bei der Diskussion über die Verhinderung eines Parkeintritts sind wir einen Schritt weiter. Bis zum Hauptausschuss am 19. Juni wollen wir einen Vertragsentwurf mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten ausgehandelt haben, der eine Zuwendung von einer Million Euro pro Jahr sicherstellt. Damit ist gewährleistet, dass es keinen Parkeintritt geben wird. Im August wird auf meine Einladung hin dann eine Anhörung stattfinden, um die im Doppelhaushalt festgeschriebene Einnahme von zwei Million Euro zu ermöglichen - durch eine Bettensteuer, eine Tourismusabgabe oder einen anderen Vorschlag.
Dieser erste Doppelhaushalt für die Jahre 2013/14 - mit Zustimmung der Rathaus-Kooperation - ist im Übrigen ein echter Markstein. Er setzt die Maßstäbe für die kommenden Jahre. Der letzte Punkt ist die Umstrukturierung der Stadtverwaltung. Ziel war und ist es dabei, die Strukturen verständlicher zu machen und Entscheidungsprozesse zu beschleunigen. Ich bin überzeugt, dass wir das in den nächsten Jahren spüren werden, wenn Natur- und Denkmalschutz näher zusammenrücken, ebenso wie die Straßenverkehrsbehörde und das Verkehrsmanagement.
Alles in allem war das ein gutes erstes Halbjahr. Das gilt es fortzusetzen. Denn die Aufgaben für Potsdam, die Herausforderungen werden nicht geringer werden.
Ihr
Jann Jakobs
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