18. Mai 2014
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
am kommenden Sonntag ist es wieder soweit: 158 Wahllokale in der Landeshauptstadt öffnen ihre Türen für die Kommunalwahl 2014. 132.000 Potsdamerinnen und Potsdamer ab 16 Jahre sind zur Wahl aufgerufen. Zugleich wird das 8. Europaparlament gewählt. Ich möchte Sie daher auch bitten: Nutzen Sie die Gelegenheit, gehen Sie wählen!
Das Wahlrecht ist ein wichtiges Grundrecht. Es ist auch eine wichtige Bürgeraufgabe. Es besteht die Chance, Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Schauen Sie sich die letzten Diskussionen in der Stadtverordnetenversammlung an, in der leidenschaftlich über Themen wie Bildungsinfrastruktur, Übernachtungssteuer oder den Erhalt des Staudenhofs gestritten wurde – und auch Entscheidungen getroffen wurden. Nirgendwo sonst sind Entscheidungen so konkret spürbar wie in der Kommunalpolitik. Mit ihren Kreuzen auf dem Wahlschein können Sie zwar nicht mitreden, aber sich für eine politische Gruppierung oder Parteien entscheiden. Sie nehmen also teil am politischen Willensbildungsprozess. Und darum geht es doch am Ende.
US-Präsident Barack Obama hat einmal gesagt: „Wahlen allein machen noch keine Demokratie“. Das ist zwar korrekt, aber nur ein Teil der Wahrheit. Wir brauchen nämlich beides, bürgerschaftliches Engagement auf allen Ebenen der Landeshauptstadt und die Befassung durch die Gemeindevertretung, hier: unsere Stadtverordnetenversammlung. Sie hat am Ende das letzte Wort und trifft die Entscheidungen.
Die vergangene Wahlperiode geht übrigens in die Historie ein. Sie ist mit 62 Sitzungen die längste in der Geschichte der Stadtverordnetenversammlung. Ich möchte den Stadtverordneten an dieser Stelle ausdrücklich dafür danken, dass sie sich ehrenamtlich in vielen abendlichen Runden in der SVV, in den Ausschüssen und in Beteiligungsforen mit den Bürgerinnen und Bürgern für das Fortkommen unserer Landeshauptstadt stark gemacht haben. Um das besonders hervorzuheben, habe ich die ausscheidenden Stadtverordneten Ute Bankwitz, Hannelore Knoblich, Rolf Kutzmutz und Peter Lehmann, die seit 1990 dabei waren, gebeten, sich ins Goldene Buch der Landeshauptstadt einzutragen. Dass Potsdam so erfolgreich ist, wie wir es im Vergleich mit anderen deutschen Landeshauptstädten auch im neuesten Bericht wieder notieren können, ist auch ein Verdienst der Arbeit unserer Stadtverordneten – und ich sage das auch ganz bewusst trotz so mancher inhaltlicher Auseinandersetzungen.
Der Wahlkampf geht nun in die ganz heiße Phase. Eine Woche ist noch Zeit, die eigenen Themen an den Mann und die Frau zu bringen. Besonders gespannt bin ich, ob die jungen Potsdamerinnen und Potsdamer ab 16 Jahren die Gelegenheit wahrnehmen und ihre Stimme abgeben. Mit dem Stadtjugendring haben wir eine breite Kampagne ins Leben gerufen unter dem Motto „Dein erstes Mal wählen“. Sie hat großen Anklang gefunden, nun hoffe ich, dass möglichst viele auch zur Wahl gehen.
Warten wir es ab. Ich lade Sie herzlich ein, der Veröffentlichung der Ergebnisse am kommenden Sonntag, den 25. Mai live beizuwohnen. Im Plenarsaal des Rathauses werden wir von 18 Uhr an die Zahlen im Laufe des Abends veröffentlichen. Geduld ist angesagt, denn erst wird die Europawahl ausgezählt, dann die Kommunalwahl. Vorher aber nicht vergessen: Wählen gehen!
Ihr
Jann Jakobs
