5. Mai 2013
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
die Beispiele sind vielseitig und nahezu jeden Tag zu greifen: Ob neuer Landtag, Badneubau oder Gartenstadt Drewitz - die Bürgerinnen und Bürger unserer Landeshauptstadt wollen mitreden und mitentscheiden, wenn es um ihre ureigenen Belange geht. Und das ist auch richtig so. Denn wir wollen ein lebendiges Potsdam, in dem Sie sich engagieren für Ihre Stadt. Mit dem Pilotprojekt Bürgerbeteiligung betreten wir gleichwohl ziemliches Neuland. Denn kaum eine Kommune in Deutschland hat sich bislang so intensiv und so facettenreich für die Teilhabe ihrer Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen eingesetzt. Potsdam geht also mit gutem Beispiel voran.
Dazu gehört, dass wir Sie, liebe Potsdamerinnen und Potsdamer, nun aufgerufen haben, sich als Freiwillige für den neuen Beteiligungsrat zu melden. Wir suchen vier Männer, vier Frauen und eine junge Erwachsene oder einen jungen Erwachsenen zwischen 16 und 21 Jahren. Diese neun Personen sollen künftig Beteiligungsprojekte weiterentwickeln, bei Fragen beratend zur Seite stehen und das Büro für Bürgerbeteiligung unterstützen. Wir sind aktuell dabei zu beginnen, das Personal für dieses neue Büro zu suchen und auch einen externen Träger, der gleichberechtigt Personal für das Büro stellt. Ich freue mich mitteilen zu können, dass es nach der Sommerpause losgeht.
Bürgerbeteiligung lebt vom Engagement der Menschen. In Potsdam engagieren sich seit Jahr und Tag schon so viele Bürgerinnen und Bürger, dass es notwendig war, dies in die richtige Bahn zu lenken, damit sie auch wirklich mitreden können. In langen Diskussionen im vorläufigen Beteiligungsrat, dem ich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich danke für seinen Einsatz, haben wir uns damit ausführlich auseinandergesetzt. Ich denke, es kann sich sehen lassen, was vereinbart wurde: Der Beteiligungsrat soll direkten Einfluss auf die erfolgreiche Etablierung des Büros für Bürgerbeteiligung nehmen. Die Mitglieder bekommen einen Einblick in die Arbeitsabläufe der städtischen Entscheidungsprozesse und verschiedener politischer Gremien und können die Bürgerbeteiligung aktiv mitgestalten.
Darüber hinaus hat die Stadtverordnetenversammlung eine Umfragesatzung verabschiedet, die wir jetzt mit Leben füllen, sprich: Fragen erarbeiten. So soll es noch vor der Sommerpause eine erste Bürgerumfrage zum Leben in Potsdam geben, die regelmäßig gestellt wird, damit wir Vergleichsdaten haben. Aber auch spezielle Fragestellungen zu Sonderthemen sind vorgesehen. Die Ergebnisse sollen dann in die Arbeit der Stadtverwaltung respektive der Stadtpolitik einfließen, um künftige Herausforderungen unter Berücksichtigung der Bürgermeinung noch besser bewältigen zu können.
Bürgerbeteiligung ist also kein Selbstzweck. Und es ist auch kein Beruhigungsmittel für erhitzte Debatten in der Stadt. Bürgerbeteiligung soll etwas bewegen. Davon bin ich überzeugt. Nicht umsonst habe ich mir dieses Projekt für meine zweite Amtszeit als Oberbürgermeister vorgenommen. Die Projekte in der Landeshauptstadt bekommen dadurch nämlich nicht nur mehr Akzeptanz, sondern durch die Einbringung der Kompetenz der Potsdamerinnen und Potsdamer lernen alle Beteiligten viel voneinander.
Nun aber sind Sie erst einmal am Zug: Bewerben Sie sich für den Beteiligungsrat! Bis zum 26. Mai ist dafür Zeit. Alle Informationen finden Sie dazu unter www.buergerbeteiligung-potsdam.de. Wir brauchen Ihr Engagement!
Ihr
Jann Jakobs
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