Arbeitsgruppenprozess zur Erstellung des 1. Aktionsplans zum Masterplan Klimaschutz

Im Jahr 2015 beschloss die Stadtverordnetenversammlung die Teilnahme am Prozess „Masterplan 100% Klimaschutz bis 2050“ des Bundesministeriums für Umwelt und Naturschutz (BMU). Im August 2017 wurde das zugehörige Gutachten fertiggestellt. Die dort ermittelten Ziele und empfohlenen Strategien wurden als Ordnungsrahmen der Stadtpolitik beschlossen. Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, diese Strategien zu untersetzen und Möglichkeiten der Einordnung in den Verwaltungsvollzug aufzuzeigen.

Im Laufe des Jahres 2018 fand der Arbeitsgruppenprozess zum Masterplan 100% Klimaschutz zusammen mit dem Klimarat der Landeshauptstadt Potsdam statt. Zu diesem Zweck wurden Arbeitsgruppen gebildet, die innerhalb eines Jahres mit bestehenden übergeordneten rechtlichen Rahmen (z.B. Energieeffizienzrichtlinie, EWG, EnEV, EEG usw.) sowie beschlossenen städtischen Konzepten (z.B. Leitbild, Stadtentwicklungskonzepte Wohnen und Gewerbe usw.) abgleichen sollten. An insgesamt 20 Terminen wurden die Inhalte des Masterplangutachtens mit Fachleuten aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft diskutiert. Im Ergebnis steht eine Priorisierung der Maßnahmen und die Konkretisierung zu deren Umsetzung durch einen ersten Aktionsplan. Dieser Aktionsplan wurde im Dezember 2018 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Die Aufgabe bestand darin festzulegen, wie die Ziele des Masterplans erreicht werden können, woran gemessen werden kann, dass sich alle Akteure auf dem richtigen Weg befinden (Zielindikatoren oder Zielkorridore), an welchen Stellen es jedoch auch Zielkonflikte gibt.

Weiterhin sollte in diesen Gruppen herausgearbeitet werden, welche personellen und finanziellen Ressourcen erforderlich sind, welche Förderunterstützung zur wirtschaftlichen und sozialverträglichen Umsetzung durch Land, Bund und EU zu erwarten sind und welchen Eigenanteil die Stadt zu leisten hat.

Ein weiteres Ergebnis dieses Prozesses ist die Klimapartnerschaft Stadt und Wissenschaft, zu deren Besiegelung eine Absichtserklärung (Letter of Intent) unterzeichnet wurde. Die wissenschaftlichen Einrichtungen Potsdams, die Stadtverwaltung und die kommunalen Unternehmen bekräftigen damit ihre gegenseitige Unterstützung zur Erreichung der Klimaschutzziele.

Das Vorhaben wurde möglich durch die finanzielle Unterstützung des Europäischen Fond für regionale Entwicklung der Europäischen Union.