Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Potsdamer Ordnungsamtes blicken auf ein intensives Jahr zurück. Neben den bekannten Einsätzen zur Ahndung von Parkverstößen, Geschwindigkeitsüberschreitungen und Verstößen gegen anderen Rechtsnormen stand 2021 erneut im Zeichen von Corona und den damit verbundenen Kontrollen zur Eindämmungsverordnung und den Allgemeinverfügungen. Darüber hinaus gab es auch kurioses, wie eine gesuchte Gilftschlange in einem Mehrfamilienhaus in der Waldstadt aber leider auch wieder den Fund einer Weltkriegsbombe, welche auf dem ehemaligen Tram-Depot in der Heinrich-Mann-Allee lag.
Die Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, Brigitte Meier: „Das letzte Jahr war für viele Potsdamerinnen und Potsdamer und auch für viele Bereiche der Verwaltung eine große Herausforderung. Neben dem Gesundheitsamt waren auch die Mitarbeitenden des Potsdamer Ordnungsamtes besonders gefordert. Sie sind im Zwei-Schicht-Betrieb und am Wochenende im Einsatz. Die gesetzlichen Regelungen der jeweiligen Eindämmungs- und Umgangsverordnungen haben sich immer wieder verändert, die Kolleginnen und Kollegen mussten sich dann sehr schnell auf den neuesten Stand bringen, viel Aufklärungsarbeit leisten. Dabei sind sie nicht immer auf vollstes Verständnis für die von Land oder Bund getroffenen Maßnahmen gestoßen. Ich danke allen Mitarbeitenden für ihren engagierten Einsatz angesichts der vielen an das Ordnungsamt gestellten Aufgaben.“
Corona-Kontrollen
Priorität in der Arbeit des Ordnungsamtes 2021 hatten die Kontrollen zur Eindämmungsverordnung, den Allgemeinverfügungen und den damit in Zusammenhang stehenden Kontaktverboten. Insgesamt wurden 876 Ordnungswidrigkeitenverfahren in diesem Zusammenhang verhängt. Am häufigsten wurden Verstöße gegen unerlaubten Aufenthalt mit weiteren Personen im öffentlichen Raum, der Überschreitung der erlaubten Personenanzahl bei Feiern sowie Verstöße gegen die Maskenpflicht registriert. Pro Woche wurden circa 100 bis 250 Kontrollen durchgeführt, wobei in den Sommermonaten weniger Kontrollen notwendig waren.
Generell ist eine zunehmende Unzufriedenheit bei den Bürgerinnen und Bürgern durch die Einflüsse des Pandemiegeschehens im Laufe des Jahres zu verzeichnen. Dies erleben die Mitarbeitenden des Ordnungsamtes in ihren Einsätzen sehr nah. Aber es wird auch jede schwerwiegende verbale oder körperliche Aggression angezeigt. Insgesamt wurden 12 Anzeigen durch die Mitarbeitenden im Jahr 2021 gemeldet. Diese 12 Anzeigen erfolgten wegen Beleidigung, waren sechs Mal in Verbindung mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamten, einmal mit einer Strafanzeige wegen Körperverletzung und je einmal in Verbindung mit Bedrohung sowie Nötigung.
Schlangeneinsatz im Juli
Kurios war der Einsatz im Juli in der Waldstadt. In einem Mehrfamilienhaus wurde eine Giftschlange gesucht. Die gesamte Wohnung und das Wohnumfeld ist bei einem Einsatz des Ordnungsamtes mit Unterstützung eines Experten für Reptilien durchsucht worden. Die lebende Giftschlange sowie eine weitere tote Schlange wurden in der Wohnung des Halters entdeckt und sichergestellt. Insgesamt hat das Ordnungsamt 16 Giftschlangen – davon 15 lebende – aus der Privatwohnung beschlagnahmt, in der sie ohne ausreichende Sicherung gehalten worden waren.
205. Weltkriegsbombe in Potsdam
Im Mai 2021 ist bei Bauarbeiten eine 250 Kilogramm schwere Fliegerbombe englischer Herkunft aus dem Zweiten Weltkrieg auf dem Gelände des ehemaligen Tramdepots in der Heinrich-Mann-Allee gefunden worden. Das Ordnungsamt ist in solchen Fällen für die Planung und Durchführung der Evakuierung zuständig und leitet den Einsatz.
In einer pandemischen Lage waren etwa 3000 Menschen von den Evakuierungen betroffen. Im Sperrkreis befanden sich unter anderem die Staatskanzlei sowie die Ministerien, Landesämter und die Bundespolizei am Standort Heinrich-Mann-Allee, ein Pflegeheim, das Humboldt-Gymnasium und zwei Kindertagesstätten. Herausfordernd war vor allem das Wetter - erst extreme Hitze und dann Gewitter. Gegen Mittag wurde die Weltkriegsbombe vom Team des Kampfmittelbeseitigungsdienstes des Landes Brandenburgs erfolgreich entschärft. Rund 400 Einsatzkräfte sowie Helferinnen und Helfer waren vor Ort und unterstützen den Einsatz.
Parkverstöße, Geschwindigkeitsüberschreitungen und Rotlichtverstöße
Vom Ordnungsamt der Landeshauptstadt Potsdam sind 2021 über 85.600 Parkverstöße festgestellt worden, über 47.700 Geschwindigkeitsüberschreitungen und Rotlichtverstößen wurden erfasst.
2020 2021
Parkverstöße 79.187 85.616
Geschwindigkeitsüberschreitungen/Rotlichtverstöße 60.558 47.728
- davon mobil 33.775 18.711
- davon stationär Geschwindigkeit 17.610 18.877
- Stationär Rotlicht 9.137 10.140
sonstige Ordnungswidrigkeiten/sonstiger Verkehr 2.150 1.667
- davon illegale Abfallablagerungen 610 473
- davon nach Stadtordnung 845 573
- davon Umsetzungen/Sicherstellungen 409 395*
- davon Autowracks 286 226
Durch die Bußgeldstelle sind im Vergleich zum Vorjahr deutlich mehr Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr eröffnet worden.
2020 2021
ruhender Verkehr 76.000 85.460
fließender Verkehr 46.600 44.700
sonstige Ordnungswidrigkeiten 4.442 2.470
Auch in der „Corona-Krise“ haben Falschparker Verwarnungsgeldangebote bekommen. Die Anzahl der Ahndungen erfolgte allerdings in deutlich reduzierter Form im Vergleich zur Vor-Corona-Zeit. Priorität hatten die Kontrollen zur Eindämmungsverordnung, den Allgemeinverfügungen und den damit in Zusammenhang stehenden Kontaktverboten. Gegenüber 2019 konnten wegen der corona-bedingten Einsätze der Mitarbeitenden des Ordnungsamtes 47 % weniger Parkverstöße registriert werden.
2019 2020 2021
Einnahmen ruhender Verkehr 1.833.000 € 942.000 € 1.068.800
2019 2020 2021
Einnahmen fließender Verkehr 1. 698.000 € 1.151.000 € 1.158.600
