Am 8. Juli findet die bundesweite Aktion der Mayors for Peace statt: Rund 600 Städte in Deutschland hissen vor ihren Rathäusern die Flagge der Mayors for Peace ¬– als deutliches Zeichen gegen Kriege und für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Die Bürgermeister für den Frieden erinnern mit dem Hissen der Flagge an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996 – zustande gekommen im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen –, wonach der Einsatz von Atomwaffen, ja bereits die Androhung des Einsatzes gegen internationales Recht und gegen Vorschriften und Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstößt.
„Seit 2005 sind wir Teil der Mayors für Peace Bewegung und setzten damit ein Zeichen für Frieden und eine atomwaffenfreie Welt. Gerade vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine und der geopolitischen Gesamtlage ist dieser Akt ein wichtiges Symbol“, sagt Oberbürgermeister Mike Schubert. „Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten.“
Zum Hintergrund
Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.390 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 895 Städte in Deutschland. Rund 600 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.
