Potsdams Wahlleiter Dr. Stefan Tolksdorf hat am 11. Juni 2024 bei der Polizei Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Vortäuschen einer Straftat gemäß Paragraph 145d StGB gestellt, nachdem in den sozialen Medien Videos aufgetaucht sind, die die Wahlhelfenden eines Wahllokals diverser Straftaten beschuldigen – darunter Wahlbeeinflussung.
„Die dort erhobenen Vorwürfe und Behauptungen wurden intensiv geprüft. Sie entbehren nach unserem Erkenntnisstand jeglicher Grundlage und sind schlicht falsch. Wir müssen davon ausgehen, dass diese Videos dazu dienen, gezielt Desinformationen zu verbreiten, deren Ziel darin besteht, Zweifel an der ordnungsgemäßen Durchführung von Wahlen zu säen“, sagt Wahlleiter der Landeshauptstadt Potsdam, Dr. Stefan Tolksdorf.
Die Landeshauptstadt Potsdam bittet: Sollten weitere Videos mit ähnlichen Inhalten auftauchen, melden Sie diese bitte dem Wahlbüro der Landeshauptstadt Potsdam unter wahlbuero@rathaus.potsdam.de sowie den Betreiberplattformen.