Nachdem Oberbürgermeister Mike Schubert am Montag, den 24. April 2023 noch einmal die beiden verbliebenen Kandidaten für die Position der oder des Beigeordneten für den Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport in eine vertiefende Runde den Fraktionen eingeladen und am 25. April 2023 die Fraktionsvorsitzenden um ein Votum gebeten hatte, wird er auf der Grundlage dieser Voten am 3. Mai 2023 in der SVV einen Vorschlag für die Wahl der oder des Beigeordneten für den Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport vorlegen. Am heutigen Mittwoch, den 26. April 2023 hat Oberbürgermeister Mike Schubert dazu ein Schreiben an die Fraktionen mit folgendem Wortlaut geschickt:
„Vorgestern haben noch einmal viele Fraktionen der verbliebenen Kandidatin und dem verbliebenen Kandidaten die Chance eingeräumt, sich erneut vorzustellen und für ihre Eignung zu werben. Ich danke den Bewerbenden und den Fraktionen für die Mitwirkung und intensive Suche nach einer fachlich geeigneten und breit mehrheitsfähigen Besetzung für den Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport. Beide Bewerbenden haben es vermocht, mit ihren großen fachlichen Qualitäten zu überzeugen. Am Ende musste deshalb die Frage der fraktionsübergreifenden Mehrheitsfähigkeit den Ausschlag geben.
Gestern haben mir fast alle Fraktionen ihre Einschätzungen mitgeteilt und ich habe die offene und faire Bewertung erhalten, die ich erbeten hatte. Dafür danke ich Ihnen. Dabei gab es für beide Bewerbende viele positive Rückmeldungen. Es hat sich noch einmal gezeigt, dass bei beiden Kandidat*innen eine hohe fachliche Eignung vorhanden war und es keine eindeutige und große Mehrheit für eine der beiden Kandidat*innen gab und auch einige Fraktionen noch keine Entscheidung treffen konnten. Darüber habe ich die beiden Kandidat*innen informiert.
Caroline Rapp ist nach der zweiten Vorstellungsrunde in den Fraktionen und aufgrund der nur sehr knappen Mehrheitsverhältnisse zu ihren Gunsten und den damit verbundenen politischen Unwägbarkeiten zu der Entscheidung gekommen, sich aus dem Verfahren zurückzuziehen. Die Herausforderungen in Potsdam wären mit den Aufgaben im Jugend- und Bildungsbereich zu groß, um als Beigeordnete mit einer knappen Mehrheit beginnen zu können.
Da auch eine große Anzahl der Stadtverordneten sich für die Wahl von Professor Walid Hafezi zum Beigeordneten ausgesprochen hatte und mehrere Fraktionen angekündigt haben, ihn, wenn er von mir vorgeschlagen werden würde, ebenfalls mit zu wählen, werde ich ihn am 3. Mai 2023 der Stadtverordnetenversammlung zur Wahl vorschlagen.
Ich gehe davon aus, dass die benannten Stimmungsbilder aus den Fraktionen auch bei der Wahl Bestand haben werden und er mit der Unterstützung einer breiten Mehrheit in der SVV als Beigeordneter gewählt wird. Ich bin mir sicher, dass er sein großes fachliches Wissen mit hohem Engagement für unsere Stadt einbringen wird.
Walid Hafezi ist zwar mein Vorschlag, aber tatsächlich auch aus Sicht der Stadtverordneten ein fachlich geeigneter Kandidat. Dies ist mir gerade bei der Aufteilung der SVV in mittlerweile elf Fraktionen wichtig.
Ich danke Caroline Rapp, die sich in allen Bewerbungsrunden als hochqualifizierte Fachfrau mit hoher Verwaltungserfahrung präsentiert hat und dabei vor allem eine ausgewiesene Expertise in der Jugend- und Bildungsarbeit deutlich gemacht hat.
Wir danken allen Bewerbenden im Verfahren die sich dem mehrstufigen Auswahlverfahren gestellt haben.“
