Die Landeshauptstadt Potsdam rechnet für den Jahresabschluss 2008 mit einem wesentlich verbesserten Ergebnis als bisher geplant. Durch Sonder- und Einmaleffekte aus der Doppikumstellung wird von einem Überschuss für den Jahresabschluss 2008 von etwa
29 Millionen Euro ausgegangen, teilte Bürgermeister und Finanzdezernent Burkhard Exner nach einer jetzt vorgelegten Abweichungsanalyse mit. Dieser Betrag unterliegt möglicherweise aber noch Veränderungen, da die Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt noch aussteht.
Gründe für das verbesserte Ergebnis waren unter anderem: Nicht vorhersehbare Erträge beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von 5,7 Millionen Euro und nicht planbare Auflösungen und Inanspruchnahmen von Rückstellungen in Höhe von 5 Millionen Euro. Hinzu kamen 3,2 Millionen Euro höhere Auflösungen der Sonderposten sowie Erträge bei den Schulkostenbeiträgen (1,9 Millionen Euro) und der Erstattung von Kitazuschüssen (2,1 Millionen Euro). Geringere Geschäftsaufwendungen von 1,4 Millionen Euro und die nicht erforderliche Inanspruchnahme der bereitgestellten Deckungsreserve für nicht aktivierungspflichtige Investitionsmaßnahmen in Höhe von 3,7 Millionen Euro verbesserten die Aufwandsseite.
Die Landeshauptstadt Potsdam ist in der Pflicht, den Überschuss auf die „hohe Kante" zu legen, das heißt der Rücklage zuzuführen. Diese ist dann für negative Jahresabschlüsse in Anspruch zu nehmen. Bürgermeister Exner weist trotz des positiven Ergebnisses darauf hin, „ dass die Stadt dadurch „kein Füllhorn auszuschütten" hat. „Mit der dann voraussichtlichen Rücklage von 33 Millionen Euro (inklusive des Überschusses von 4 Millionen Euro aus 2007) hat die Stadt damit in 2011 die Chance, einen zumindest ausgeglichenen und damit genehmigungsfreien Haushalt aufzustellen", sagte Exner.
Aufgrund der unerwarteten guten Entwicklung der Steuererträge und der Haushaltsdisziplin der vergangenen Jahre sei dies auch möglich. Die Landeshauptstadt ist zwar bei der Finanz- und Wirtschaftskrise und dem damit verbundenen Konjunktureinbruch glimpflich davongekommen, wird aber nicht vom bisherigen Konsolidierungskurs abweichen können, so Exner weiter. Schließlich werde bis 2014 ein Fehlbetrag zwischen 54 und 73 Millionen Euro erwartet - je nach dem, wie in den kommenden Jahren gewirtschaftet werde. Deshalb solle auch ein freiwilliges Haushaltssicherungskonzept für 2011 aufgestellt werden. Der Haushaltsentwurf 2011 soll am 26. Januar in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden.
Die Landeshauptstadt Potsdam erneuert in diesem Zusammenhang ihre Forderungen auf Verbesserung der finanziellen Situation der Städte und Gemeinden durch das Land. Dazu muss die Verbundmasse erhöht und der Bedarfsansatz der kreisfreien Städte auf 160 Prozent angehoben werden, so Exner weiter. Darüber hinaus sind die kreisfreien Städte, darunter die Landeshauptstadt, durch Land und Bund von den weiter steigenden Sozialkosten zu entlasten.
29 Millionen Euro ausgegangen, teilte Bürgermeister und Finanzdezernent Burkhard Exner nach einer jetzt vorgelegten Abweichungsanalyse mit. Dieser Betrag unterliegt möglicherweise aber noch Veränderungen, da die Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt noch aussteht.
Gründe für das verbesserte Ergebnis waren unter anderem: Nicht vorhersehbare Erträge beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von 5,7 Millionen Euro und nicht planbare Auflösungen und Inanspruchnahmen von Rückstellungen in Höhe von 5 Millionen Euro. Hinzu kamen 3,2 Millionen Euro höhere Auflösungen der Sonderposten sowie Erträge bei den Schulkostenbeiträgen (1,9 Millionen Euro) und der Erstattung von Kitazuschüssen (2,1 Millionen Euro). Geringere Geschäftsaufwendungen von 1,4 Millionen Euro und die nicht erforderliche Inanspruchnahme der bereitgestellten Deckungsreserve für nicht aktivierungspflichtige Investitionsmaßnahmen in Höhe von 3,7 Millionen Euro verbesserten die Aufwandsseite.
Die Landeshauptstadt Potsdam ist in der Pflicht, den Überschuss auf die „hohe Kante" zu legen, das heißt der Rücklage zuzuführen. Diese ist dann für negative Jahresabschlüsse in Anspruch zu nehmen. Bürgermeister Exner weist trotz des positiven Ergebnisses darauf hin, „ dass die Stadt dadurch „kein Füllhorn auszuschütten" hat. „Mit der dann voraussichtlichen Rücklage von 33 Millionen Euro (inklusive des Überschusses von 4 Millionen Euro aus 2007) hat die Stadt damit in 2011 die Chance, einen zumindest ausgeglichenen und damit genehmigungsfreien Haushalt aufzustellen", sagte Exner.
Aufgrund der unerwarteten guten Entwicklung der Steuererträge und der Haushaltsdisziplin der vergangenen Jahre sei dies auch möglich. Die Landeshauptstadt ist zwar bei der Finanz- und Wirtschaftskrise und dem damit verbundenen Konjunktureinbruch glimpflich davongekommen, wird aber nicht vom bisherigen Konsolidierungskurs abweichen können, so Exner weiter. Schließlich werde bis 2014 ein Fehlbetrag zwischen 54 und 73 Millionen Euro erwartet - je nach dem, wie in den kommenden Jahren gewirtschaftet werde. Deshalb solle auch ein freiwilliges Haushaltssicherungskonzept für 2011 aufgestellt werden. Der Haushaltsentwurf 2011 soll am 26. Januar in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden.
Die Landeshauptstadt Potsdam erneuert in diesem Zusammenhang ihre Forderungen auf Verbesserung der finanziellen Situation der Städte und Gemeinden durch das Land. Dazu muss die Verbundmasse erhöht und der Bedarfsansatz der kreisfreien Städte auf 160 Prozent angehoben werden, so Exner weiter. Darüber hinaus sind die kreisfreien Städte, darunter die Landeshauptstadt, durch Land und Bund von den weiter steigenden Sozialkosten zu entlasten.
