30. November 2014
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
unsere Stadt wächst - und das seit dem Jahr 2000 unaufhörlich. 2014 gibt es sogar einen neuen Baby-Boom! Und das freut mich besonders! Aber es bedeutet auch: Wir brauchen mehr Kitas, mehr Schulen, Wohnungen und müssen unsere gesamte soziale und technische Infrastruktur ausbauen. Das Wachstum Potsdams bietet viele Chancen, stellt uns aber gleichzeitig vor anhaltend neue Herausforderungen. Um ihnen begegnen zu können, müssen wir die Weichen in unserer Finanzplanung jetzt stellen.
Am Mittwoch legt die Landeshauptstadt ihren Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2015 und 2016 vor. In dem umfangreichen Zahlenwerk spiegeln sich die Schwerpunktthemen der nächsten Jahre wider. Die ersten Projekte des Bildungsinfrastrukturpaketes werden umgesetzt. Bis 2020 fließen insgesamt 160 Millionen Euro in den Bau und Ausbau von Schulen und Sportstätten und sorgen dafür, dass auch für die zukünftigen Schulkinder in Potsdam eine moderne Bildungsinfrastruktur bereitsteht. Vor einigen Monaten haben wir die Kampagne „Potsdam macht Schule“ geprägt, um zu zeigen, wie wir die Herausforderungen des Wachstums erfolgreich meistern.
Dieses Motto ist auch im übertragenen Sinne anwendbar, etwa wenn es um das zweite wichtige Thema der kommenden Jahre geht - die Verbesserung der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur. Das Motto lautet: „Mobilität hat Zukunft“. Knapp 50 Millionen Euro werden die Modernisierung von Straßenbahnen, die Sanierungen von Gleisen, der Ausbau des Netzes und der Umbau des Leipziger Dreiecks kosten. Leisten können wir uns das nur, weil wir in den vergangenen Jahren sehr gut gewirtschaftet und einen nachhaltigen Haushalt aufgestellt haben. Und weil wir auch in Zukunft auf eine gute Haushaltsführung setzen, in der sich eine maßvolle Erhöhung des Haushaltsansatzes mit einer Erhöhung der Erträgen und Reduzierung von Aufwendungen gegenrechnet. Mit dem Haushalt 2015/16 legen wir erstmals einen Entwurf vor, der mittelfristig im Ergebnishaushalt strukturell ausgeglichen ist und darüber hinaus für 2018 und 2019 Überschüsse ausweist, die ein Investieren aus eigener Kraft ermöglichen. Damit das gelingt, ist weiter höchste Haushaltsdisziplin notwendig.
Neben dem Bau von Schulen und dem Ausbau der Verkehrsinfrastruktur fordern uns auch andere wichtige Aufgaben. So stellen wir uns weiter auf eine steigende Zahl von Flüchtlingen aus Krisengebieten ein. Der vorliegenden Haushaltsentwurf enthält für 2015 dementsprechend Zuschüsse für Kosten der Unterkunft, Betreuung und Krankenhilfe in Höhe von insgesamt 5,1 Millionen Euro und für 2016 von 6,3 Millionen Euro sowie Investitionen von 1,7 Millionen Euro für den Umbau und Erwerb von Unterbringungsmöglichkeiten.
Darüber hinaus haben wir uns auch die Sanierung des Verwaltungscampus vorgenommen. Wer in der letzten Zeit einmal in den hinteren Fluren des Stadthauses entlanggegangen ist, weiß, wie dringend hier etwas angefasst werden muss. Bei einer Aufnahme in das Sanierungsgebiet Jägervorstadt Ost würde der Gesamtbedarf hierfür bei etwa 30 Millionen Euro liegen, wovon wir als Landeshauptstadt Potsdam ein Drittel an Eigenmitteln aufbringen müssen. Pro Jahr macht das zusätzliche Aufwendungen von 700 000 Euro aus.
Und nicht zuletzt investieren wir auch in den Luftschiffhafen – für die Sportlerinnen und Sportler. Das ist der fünfte Schwerpunkt der kommenden Jahre. Am vergangenen Freitag habe ich die Leichtathletikhalle wiedereröffnet. Nach erfolgter Sanierung der Schwimmhalle ist der Luftschiffhafen nun also komplett.
Unser Signal für den Haushalt 2015/16 jedenfalls ist klar: Wir können die Chance nutzen, aus eigener Kraft die Herausforderungen des Wachstums zu meistern. Und wir können zudem noch Schwerpunkte setzen, wohin die Reise für die Landeshauptstadt Potsdam gehen soll. Nutzen wir die Chance!
Ihr
Jann Jakobs
