Pressemitteilung Nr. 204 vom 26.04.2005 Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Potsdam geplant - Gebühren sinken

Die Stadtverwaltung Potsdam wird der Stadtverordnetenversammlung eine Änderungssatzung zur jetzigen Straßenreinigungsgebührensatzung vorlegen. Die wesentliche Neuerung dieser Änderungssatzung beinhaltet die Reduzierung der Gebühr für die Straßenreinigung.

Dafür ausschlaggebend war, dass die Gesamtkosten für die Straßenreinigung durch zahlreiche Optimierungsaktivitäten der Stadtentsorgung Potsdam GmbH (STEP) für das Jahr 2004 um bis zu 20 % gesenkt werden konnten. So spielten in jüngster Zeit eine Reihe positiver Entwicklungen, wie der deutliche Anstieg im Auftragseingang, besonders im gewerblichen Bereich, eine beachtliche Rolle. Hier konnten Entsorgungsaufträge und Aufträge im Containerdienst akquiriert werden. Außerdem gelang es der STEP bei der Ausschreibung der Stadt für den Straßenwinterdienst den Zuschlag zu erhalten. In der weiteren Folge war eine wesentlich bessere Auslastung der vorhandenen Ressourcen möglich. So konnten zum Beispiel Containerfahrzeuge für den Winterdienst aufgerüstet und auf den Kauf neuer, teuerer Fahrzeuge verzichtet werden. Durch eine bessere und optimalere Auslastung des gesamten Anlagevermögens, des Personals sowie durch den Einsatz neuer Technologien, zum Beispiel satellitengestützte Tourenverfolgung, entstanden zusätzliche Kostendämpfungseffekte. Damit war es möglich nicht beeinflussbare Kostensteigerungen wie z. B. Kraft- und Schmierstoffpreise, Tariferhöhungen und Maut abzufedern.

Auf grund dieser Entwicklung war eine Nachkalkulation, verbunden mit der Neuberechnung der Gebühren in den unterschiedlichen Reinigungsklassen geboten. Ebenso wurde die Grundgebühr neu berechnet. Es ergaben sich zum Teil erhebliche Gebührenminderungen.

Damit wurde die Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2004 mit Rückwirkung zum 01.01.2004 erforderlich.