Pressemitteilung Nr. 104 vom 13.02.2014 Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührenbescheide verschickt

Die Bescheide zur Festsetzung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren der Landeshauptstadt Potsdam für das Jahr 2014 sind in dieser Woche an die Potsdamer Grundstückseigentümer beziehungsweise deren Bevollmächtigte gesendet worden. Die Kalkulation umfasst den Zeitraum 2014 und 2015 sowie die Kostenunter- und Kostenüberdeckungen der abgelaufenen Kalkulationsperioden.

Als ein Ergebnis der Zusammenführung der Aufgaben Straßenreinigung und Winterdienst ab 1. Juli 2013 im Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen wurde eine einheitliche Satzungsgrundlage sowohl für die Straßenreinigung als auch den Winterdienst ohne Gegenstimme durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Die Zuordnung der Straßen zu den einzelnen Reinigungsklassen und dem Winterdienst wurde im Straßenverzeichnis vorgenommen, welches Anlage der beschlossenen Satzung war.

Die Einstufung der einzelnen Straßen in eine bestimmte Reinigungsklasse orientiert sich an der Verkehrsbelastung und -bedeutung sowie sonstigen Unterschieden in der Art und Weise der zu erbringenden Reinigungsleistungen.

Die neue Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ist im Amtsblatt der Landeshauptstadt Potsdam 17/2013 vom 30. Dezember 2013 veröffentlicht. Das Amtsblatt ist auch im Internet unter www.potsdam.de/amtsblatt veröffentlicht.