Pressemitteilung Nr. 81 vom 13.02.2013 Begleit-Kommission zum Badneubau tagt am 14. Februar

Die Mitglieder der Kommission zur Begleitung der Umsetzung des Badneubaus in der Landeshauptstadt Potsdam treffen sich am Donnerstag, den 14. Februar, zu ihrer konstituierenden Sitzung. Die Einladung an alle Mitglieder ist Mitte Januar erfolgt. Die Bildung der Kommission erfolgt auf Beschluss der Stadtverordneten vom 6. Juni 2012. In der ersten Sitzung ist im Wesentlichen die Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters vorgesehen, um eine Arbeitsfähigkeit herzustellen. Im weiteren Verfahren wird die Tätigkeit der Kommission vom fachübergreifenden Projektteam „Sport- und Freizeitbad am Brauhausberg" der Landeshauptstadt begleitet. Die Kommission besteht aus 13 Mitgliedern, darunter Vertreter aller acht Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung sowie der Bürgerinitiative Pro Brauhausberg, des Bürgerforums Potsdam Nord, des Stadtsportbundes, der Brandenburgischen Ingenieurkammer und der Brandenburgischen Architektenkammer.

In der Geschäftsordnung der Kommission, die am 26. September 2012 von den Stadtverordneten im Hauptausschuss beschlossen worden ist, sind die Aufgaben und Zuständigkeiten der Kommission geregelt. Darin heißt es unter anderem: Die Kommission berät die Gremien der Stadtverordnetenversammlung (SVV) der Landeshauptstadt Potsdam bzw. den Hauptausschuss in Belangen der Umsetzung des Badneubaus. Sie ist keine juristische Person und hat keine Entscheidungsbefugnis. Sie hat das Recht, bezogen auf Vorlagen an die SVV bzw. den Hauptausschuss Empfehlungen abzugeben und fachliche Anregungen zu unterbreiten. Die Sitzungen der Kommission sind nicht-öffentlich. Stadtverordnete haben das Recht der passiven Teilnahme. Es sollen mindestens zwei Sitzungen pro Jahr stattfinden, bei Bedarf mehr.

Die Landeshauptstadt hat sich zum Ziel gesetzt, bis Ende 2016 ein neues Sport- und Freizeitbad am Brauhausberg zu errichten. Derzeit findet dafür ein städtebaulicher Wettbewerb statt, durch den der Rahmen der Bebauung am Brauhausberg festgelegt werden soll. Der Wettbewerb mit 15 Wettbewerbsteilnehmern wird im März beendet sein. Im Anschluss findet der Realisierungswettbewerb mit maximal 20 Teilnehmern statt.