Pressemitteilung Nr. 79 vom 31.01.2014 Schulinvestitionen: Stadt weist Vorwürfe zurück

Die Landeshauptstadt Potsdam weist die Behauptung in einem heutigen Zeitungsartikel entschieden zurück, die Verwaltung habe schon 2006 den Investitionsbedarf für Schulneubauten auf eine dreistellige Millionensumme taxiert. Vielmehr ist richtig, dass die Landeshauptstadt den Sanierungsbedarf von Schulen, Kita- und Jugendeinrichtungen im Jahr 2006 auf rund 140 Millionen Euro geschätzt hat. Diese Kostenermittlung ist Gegenstand der Drucksache 06/SVV/0850 unter dem Titel "Vorläufiges Ergebnis der Arbeitsgruppe Investcontrolling/PPP". Nichts anderes ist auch der Landesregierung mitgeteilt worden. Insofern sind Vorwürfe des Landtagsabgeordneten Steeven Bretz (CDU) gegen den Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport der zuständigen Beigeordneten Dr. Iris Jana Magdowski gegenstandslos.

Dem entsprechend hat auch die Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3253 (Drucksache 5/8424) wie folgt geantwortet, „dass bereits im Jahr 2006 der objektbezogene Investitionsbedarf auf ca. 143 Mio. € beziffert wurde." Das bezog sich nicht auf Schulneubauten, sondern Instandsetzungen.

"Es ging damals um den Sanierungsbedarf der Bestandsgebäude", sagte der Werkleiter des Kommunalen Immobilien Service (KIS), Bernd Richter. "Es ging in keiner Weise um die jetzt notwendig werdenden Neu- und Erweiterungsbauten. Diese fanden im Jahr 2006 keine Berücksichtigung, weil die Bevölkerungsprognose, auf die der Schulneubaubedarf basiert, aus dem Jahr 2012 stammt."

Seit 2005 hat die Landeshauptstadt Potsdam durch den KIS insgesamt 244 Millionen Euro in die Bildungsinfrastruktur investiert, davon 158 Millionen Euro in die Sanierung und 86 Millionen Euro in den Neu- und Erweiterungsbau.

Saniert wurden unter anderem die Grundschule Eiche (mit Erweiterung), die Max-Dortu-Grundschule, die Eisenhart-Grundschule, die Zeppelin-Grundschule und das Einstein-Gymnasium. Erweitert wurde beispielsweise das Helmholtz-Gymnasium; die Schule am Schilfhof wurde reaktiviert.

Weitere 160 Millionen Euro werden aufgrund der Bevölkerungsprognose nun im Rahmen der Schulentwicklungsplanung 2014-20 nötig. Die entsprechende Vorlage befindet sich im Geschäftsgang der Stadtverordnetenversammlung.