Pressemitteilung Nr. 70 vom 13.02.2007 Jakobs: "Verständnis für Vorgehen der ILB, kein Dissens über Freizeitbad-Förderantrag"

Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs und Stadtwerke-Geschäftsführer Peter Paffhausen sehen im Vorgehen der Investitionsbank des Landes Brandenburg(ILB), das Projekt jetzt noch einmal zusätzlich durch ein renommiertes, unabhängiges Gutachterbüro hinsichtlich seiner Wirtschaftlichkeit prüfen zu lassen, nach wie vor keine existenziellen Signale gegen das Freizeitbad-Projekt nach den Plänen von Oscar Niemeyer.

Jakobs äußerte Verständnis für das Vorgehen der ILB: "Es ist auch in unserem Sinne, wenn bei der Entscheidung über die Förderung keine Unsicherheiten für die Landeshauptstadt und die Stadtwerke bleiben, auch wenn dies noch etwas Zeit braucht."

Leider ist es in den vergangenen Tagen in den Medien zu Irritationen über die Summen des Förderantrages gekommen. Zur Prüfung des Förderantrages ist es wichtig, das komplette Projekt - bestehend aus förderfähigen und nicht förderfähigen Anteilen - zu kennen und zu bearbeiten. Hierzu besteht Konsens mit den Fördermittelgebern.

Zu dem seit Monaten öffentlich bekannten Schreiben, das durch den Oberbürgermeister am 27. Juli 2006 an den Wirtschaftsminister gegeben und in dem bestätigt wurde, einen Förderantrag zu stellen, bei dem die förderfähigen Kosten von 29,7 Millionen Euro nicht überschritten werden, gibt es damit keinerlei Abweichungen. Somit kann keine Rede davon sein, dass die Landeshauptstadt die Absprachen zum Freizeitbad Potsdam am Brauhausberg verletzt hätte.