Pressemitteilung Nr. 67 vom 12.02.2008 Verhandlungen zum Brockesschen Haus werden nicht weitergeführt

Nach einem Treffen im Rathaus erklärten Oberbürgermeister Jann Jakobs und der Eigentümer des Brockesschen Hauses Lorenz Bruckner, dass die Gespräche zum Brockesschen Haus einvernehmlich nicht weitergeführt werden.
Weitere juristische Prüfungen beider Seiten bezüglich der Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf vom 12.12.2007 haben ergeben, dass nicht auszuschließen ist, dass ein möglicher Vertragsabschluss zwischen Herrn Bruckner und der Landeshauptstadt ohne öffentliche Ausschreibung des Museumsstandortes mit nicht unerheblichen juristischen Risiken verbunden wäre. Dies könnte die Nichtigkeit von geschlossenen Verträgen zur Folge haben. Diese Einschätzung ist durch eine erneute Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 06.02.2008 bestätigt worden.
Die im Zusammenhang mit einem diesbezüglichen Rechtstreit stehenden rechtlichen und wirtschaftlichen Risiken können keiner Vertragspartei zugemutet werden.
Aus diesen Gründen sind Herr Bruckner und der Oberbürgermeister übereingekommen, das Projekt „Potsdam-Museum im Brockesschen Haus" nicht weiter zu verfolgen.
Die in diesem Zusammenhang entstandene Diskussion über die Höhe der Baukosten im Hinblick auf den Schwellenwert für eine europaweite Ausschreibung hatten zu Irritationen geführt. Die hierzu veröffentlichten Zahlen sind für die rechtliche Bewertung von untergeordneter Bedeutung.
„Ich schätze das bisherige und aktuelle Engagement des Investors Bruckner und seiner Partner in Potsdam. Bisher sind von ihm hier 400 Wohnungen von hoher architektonischer Qualität entstanden. Solche Investoren braucht die Stadt. Ich begrüße ausdrücklich sein weiteres Engagement in Potsdam", so Oberbürgermeister Jann Jakobs.
„Dass jetzt kein Potsdam-Museum im Brockesschen Haus entsteht, bedaure ich sehr. Ich gehe dennoch davon aus, dass wir das Gebäude bis 2010 sanieren werden und dass dieses prächtige Gebäude auch mit anderer Nutzung den Potsdamerinnen und Potsdamern Freude machen wird", erklärte Lorenz Bruckner.