Die Erklärung besagt unter anderem, dass die Kommune im Rahmen ihrer Befugnisse Maßnahmen zur Umgestaltung von öffentlichen Wegen und Plätzen ergreift, um zu ermöglichen, dass sich Personen mit Behinderungen ohne Einschränkung ihrer Mobilität in der Stadt bewegen können.
„Bei der Planung und Bauausführung von Aus- und Neubaumaßnahmen von Verkehrsanlagen", betonte die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Dr. Elke von Kuick-Frenz, „wird eine behindertengerechte Gestaltung der Verkehrsanlagen garantiert. Von 2005 bis 2007 wurden 30 Bushaltestellen für jährlich rd. 200.000 Euro behindertengerecht umgebaut."
2008 werden die Haltestellen HS Bahnhof Medienstadt/Wetzlarer Straße, HS Hans-Albers-Straße/Konrad-Wolf-Allee, HS Drachenhaus, HS Schloss Sanssouci, HS Max-Born-Straße behindertengerecht gestaltet.
Ferner wurden im Zuge von Baumaßnahmen zur Straßenunterhaltung über verschiedene kleinteilige Maßnahmen 75 m Borde abgesenkt
Die Ausstattung mit akustischen Signalgebern erfolgt bei neuen Ampelanlagen in Abstimmung mit dem Behindertenverband. Von den 109 bestehenden Lichtsignalanlagen sind 33 mit akustischen Signalgebern ausgerüstet. 20.000 Euro stehen jährlich für die Umrüstung von Lichtsignalanlagen zur Verfügung.
In diesem Jahr wird die Anlage am Knotenpunkt Heinrich-Mann-Allee/Zum Kahleberg umgerüstet. Im Rahmen des Projektes "Potsdamer Mitte" werden vier Anlagen umgebaut und sehbehindertengerecht ausgestattet.
Um Defizite im öffentlichen Straßenraum aufzuzeigen, wurde durch den Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen ein Konzept entwickelt, mit dem jetzt untersucht wird, an welchen Stellen die Stadt nicht barrierefrei ist. Aus den Ergebnissen wird ein Maßnahmeplan entwickelt.
Zur Aufstellung eines Maßnahmenkataloges für das Jahr 2008 wurde zunächst die nähere Umgebung der folgenden drei zentralen Gebiete untersucht:
1. Klinikum „Ernst von Bergmann"
2. Oberlinhaus Babelsberg
3. St. Josefs Krankenhaus
Mit der Untersuchung wurden Schwachstellen im Straßenraum für diese drei Gebiete aufgezeigt.
Für eine Umsetzung kleinteiliger Maßnahmen in diesem Jahr wurden einzelne Punkte in diesen Gebieten ausgewählt. Der Maßnahmenkatalog wurde mit dem Behindertenbeirat und der Seniorenvertretung abgestimmt.
Die Sozialbeigeordnete Elona Müller freut sich, dass das Projekt durch die Einbindung von Arbeitsfördermaßnahmen unterstützt wird.
In der praktischen Umsetzung heißt das, dass die Baumaßnahmen entsprechend der Vergabevorschriften ausgeschrieben und durch sogenannte Vergabe ABM als besondere Bedingung an den entsprechenden Bieter vergeben werden.
„Dadurch ist es möglich, die Arbeiten kostengünstiger auszuführen und gleichzeitig erhalten auch Arbeitslose eine reelle Chance, einen festen Arbeitsplatz zu finden", so Elona Müller.
Der Beginn der Baumaßnahmen ist - abhängig von den Witterungsverhältnissen - für das Frühjahr festgelegt.
