Pressemitteilung Nr. 53 vom 10.02.2009 Potsdams Oberbürgermeister begrüßt Einigung zum Konjunkturprogramm II und zur Umsetzung auf kommunaler Ebene

Oberbürgermeister Jann Jakobs begrüßt die Einigung zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden zur Umsetzung des Konjunkturprogramms II in Brandenburg.
„Ich bin sehr erfreut, dass es gelungen ist, im Sinne der Bürgerinnen und Bürger eine praktikablen Weg zur Umsetzung des Konjunkturprogramms II zu vereinbaren. Mein Dank gilt den Beteiligten, dass sie in kurzer Zeit wieder die Verhandlungen aufgenommen und konstruktiv geführt haben. Es wird mit diesem Programm einen deutlichen Impuls für die kommunalen Investitionen geben. Dazu trägt auch die Aufstockung durch das Land bei. Dafür muss dem Land ausdrücklich gedankt werden.
Mit den zur Verfügung gestellten Mitteln für die Schul- und Kitasanierung können wir zusammen mit unseren schon geplanten Ausgaben zügig das Sanierungsprogramm durchführen. Die erforderlichen 10 Prozent Eigenanteil werden wir durch Vermögensaktivierung und entsprechende Umschichtungen im Haushalt erreichen. Damit kommen wir unserem Ziel, das Programm 2014 abzuschließen, ein gutes Stück näher. Mit der beabsichtigten Förderung für den Luftschiffhafen wird es uns gelingen, eine Initialzündung für den Standort auszulösen, die weitere Investitionen nach sich ziehen soll. Ich bin froh, dass die Finanzierung für lang benötigte Kapazitäten gesichert wird.
Ich hoffe nunmehr, dass die Vereinbarungen auf Bundes- und Landesebene nun die weiteren parlamentarischen Hürden nehmen".