Wie in zahlreichen Städten ist heute in Potsdam die Flagge „Mayors for Peace“ gehisst worden. Anlass ist das heutige Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages, der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedet wurde. Atomwaffen sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten. Die Organisation Mayors for Peace, ein von der Stadt Hiroshima koordiniertes, weltweites Städtebündnis mit rund 8.000 Mitgliedern, darunter 700 Städte in Deutschland, unterstützt diese Entscheidung.
Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert: „Als Mitglied der Mayors for Peace begrüßen wir ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages. Es ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten.“
Der Vorsitzende des Hiroshima-Platz-Potsdam e.V., Uwe Fröhlich: „Das Inkrafttreten des Internationalen UN-Verbotsvertrages, verbunden mit der weltweiten Ächtung aller Atomwaffen und eines völkerrechtlich, bindenden Regelwerkes, ist eine Chance dafür, dass diese Bomben nach den schrecklichen Ereignissen von Hiroshima und Nagasaki, nie wieder eingesetzt werden."
Hintergrund:
Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, am 20. September wurde er zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung tritt der Vertrag gemäß seinem Artikel 15 (1) heute in Kraft. Mit Stand 8. Jan. haben ihn 51 Staaten ratifiziert, 86 unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist nicht dabei.
In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, "nie, unter keinen Umständen" Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder –einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen. Auch nach Inkrafttreten des Vertrages ist ein Beitritt weiterer Staaten möglich.
Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag geht auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die Mayors for Peace sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von ICAN.
