Bürgermeister Burkhard Exner und KIS-Werkleiter Bernd Richter stellten am 1. Dezember 2014 den Wirtschaftsplan 2015 des Kommunalen Immobilien Service (KIS) vor, der am 3. Dezember den Stadtverordneten zum Beschluss vorliegt. „Der KIS-Wirtschaftsplan umfasst auch den Investitionsplan 2015-2018 des Kommunalen Immobilien Service mit den zentralen Projekten des Schulentwicklungsplans. Er ist damit ein wichtiger Pfeiler für die Entwicklung der Bildungsinfrastruktur in unserer wachsenden Stadt“, so Kämmerer Burkhard Exner.
Werkleiter Bernd Richter zu den KIS-Investitionen ab 2015: „Der KIS setzt auch im Jahr 2015 sein Investitionsprogramm und somit seinen erfolgreichen Weg zur Erneuerung und Erweiterung des Immobilienbestandes der Landeshauptstadt fort. Eine sich dynamisch entwickelnde Stadt wie Potsdam benötigt eine passende moderne Schullandschaft. Und wir werden dafür sorgen, dass die auch in Zukunft gesichert ist.“
Die Investitionsplanung sieht für das kommende Jahr Gesamtinvestitionen von 36,3 Mio. Euro vor. Der überwiegende Teil der Investitionen betrifft die Potsdamer Bildungsinfrastruktur, für die ca. 92 Prozent der Mittel vorgesehen sind. Kernpunkte dabei sind die Weiterführung und Fertigstellung der in den Vorjahren begonnenen Vorhaben sowie in zunehmenden Maße die Umsetzung des im Frühjahr 2014 beschlossenen Schulentwicklungsplanes. Bei den Fortführungsprojekten handelt es sich unter anderem um die weiterführende Schule im Potsdamer Norden sowie um den Neubau der Turnhalle in der Kurfürstenstraße.
Nachdem die vorrangigen Investitionen in die Schulen und Kitas zur Beseitigung der festgestellten wesentlichen sicherheitstechnischen Mängel und der Aufrechterhaltung der Nutzungsfähigkeit weitestgehend abgeschlossen sind, rücken nunmehr bei den Bestandsgebäuden die Probleme im Sportbereich wie Turnhallen und Sportstätten in den Vordergrund. Im Wirtschaftsplan des KIS sind deshalb erhebliche investive Mittel dafür eingeplant. So umfasst das Investitionsprogramm für Schulsportstätten in den nächsten vier Jahren Mittel von 21,5 Mio. Euro, davon 3,8 Mio. Euro im Jahr 2015. „Wichtige Projekte sind hier der Beginn der Sanierungsarbeiten an der Motorsporthalle, die Erweiterung und Sanierung der Turnhalle des Leibnitz-Gymnasiums sowie substanzsichernde Maßnahmen für die Sporthalle in der Heinrich-Mann-Allee“ so Richter.
Exner führte aus: „Mit der im September 2014 durch das MBJS genehmigten Schulentwicklungsplanung 2014 - 2020 verfügt die Landeshauptstadt und ihr Eigenbetrieb über einen langfristigen Fahrplan zur Entwicklung und Erweiterung der Bildungsinfrastruktur. Das Investitionspaket, welches in Umsetzung des Schulentwicklungsplans erforderlich ist, umfasst Investitionen von knapp 160 Mio. Euro.“ Durch den am 3. Dezember von der Stadtverordnetenversammlung zu fassenden Beitrittsbeschluss zum Wirtschaftsplan 2014 werden die ersten vorbereitenden Maßnahmen auf den Weg gebracht. Schon ab dem neuen Schuljahr 2015/2016 sollen erste Kapazitätserweiterungen wirksam werden, so zum Beispiel in der Grundschule Bornim.
Die Finanzierung dieses zusätzlichen Investitionsprogramms soll im Wesentlichen über Kreditaufnahmen des KIS, aber auch durch investive Zuschüsse aus dem Kernhaushalt der Landeshauptstadt erfolgen.
In Zahlen ausgedrückt sieht die Mittelfristplanung des KIS für die Jahre 2015 bis 2018 insgesamt Investitionen von ca. 156,7 Mio. Euro vor, von denen ca. 123,8 Mio. Euro für Schulen, ca. 19,9 Mio. Euro für Kitas und Horte und ca. 11,9 Mio. Euro für Verwaltungsgebäude vorgesehen sind. Für die Finanzierung dieses umfangreichen Investitionspakets sind Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes von 112,6 Mio. Euro geplant. Der Rest wird aus Eigenmitteln der Landeshauptstadt und des Eigenbetriebes sowie aus Fördermitteln Dritter bestritten.
Für das Wirtschaftsjahr 2015 sind Kreditaufnahmen von 27,7 Mio. Euro, davon 15,0 Mio. Euro für Maßnahmen im Rahmen der neuen Schulentwicklungsplanung, und Verpflichtungs-ermächtigungen von 26,7 Mio. Euro vorgesehen. Bedingt durch die erheblichen kreditfinanzierten Investitionen steigt das im Wesentlichen von der Landeshauptstadt Potsdam zu finanzierende Mietvolumen des KIS von 21,6 Mio. Euro (davon LHP 20,4 Mio. Euro) in 2014 auf 32,2 Mio. Euro (davon LHP 30,9 Mio. Euro) in 2018.
